demokratische Grundrechte – Seite 3 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Corona kontrovers

3. Januar 2021 Webredaktion 558 Views Corona-Virus, demokratische Grundrechte, Gesundheitspolitik, Grundgesetz, Krise, Lockdown, Pandemie, Rüstung, Sozialstaat

Beitrag von Klaus Hartmann
Angesichts unterschiedlicher Einschätzungen, Streit und Spaltungsgefahren hat sich der Deutsche Freidenker-Verband in seiner Stellungnahme „Die sogenannte Corona-Krise“ (April 2020) für Diskussionen ausgesprochen, „die rational und erkenntnisfördernd sind, die kontrovers sein dürfen, aber im Geist des gegenseitigen Respekts und der Toleranz geführt werden, als kulturvoller Meinungsstreit“. Es soll auch dabei bleiben, dass wir zum Virus und seiner Gefährlichkeit keine „Verbandslinie“ vorgeben, sondern ausdrücklich die persönlichen Einschätzung und Entscheidungen der Menschen innerhalb und außerhalb des Verbandes akzeptieren, zumal wir „nicht schon alles ganz genau wissen, und sagen könnten, wer Recht hat und wer falsch liegt“.

Arbeit & Soziales

Grundrechte im Ausnahmezustand

8. Dezember 2020 Webredaktion 401 Views Corona-Virus, demokratische Grundrechte, Gesundheitspolitik, Infektionsschutzgesetz, Klassenkampf, Pandemie

Beitrag von Männe Grüß
Das jüngst verschärfte Infektionsschutzgesetz schützt die Herrschaft der Superreichen – nicht die Gesundheit der arbeitenden Menschen.
Am 18. November 2020 beschloss der Bundestag mit den Stimmen der Regierungskoalition und der Grünen das dritte sog. Bevölkerungsschutzgesetz. Im Zentrum des Gesetzes stehen faktisch unkontrollierbare Befugnisse für die Regierungen von Bund und Ländern, soziale und demokratische Rechte einzuschränken. Die Hauptleidtragenden sind wieder die arbeitenden Menschen und ihre Familien.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Halten wir an unserer Sprache fest!

19. November 2020 Webredaktion 477 Views China, Corona-Virus, DDR, demokratische Grundrechte, Demonstration, Pandemie, Protest, Querdenker

Zur Problematik von „Corona-Protesten“ und „Gegenprotesten“ – Beitrag von Liane Kilinc
Viele von uns betrachten die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen mit Unbehagen. Letztes Wochenende wurde in Leipzig auf der Querdenker-Demonstration ein Transparent getragen, auf dem geschrieben stand: „Das bösartigste Virus auf der Welt ist die Kommunistische Partei Chinas“. Und das ist nur die Spitze des Eisbergs. Wir alle haben die immer wiederkehrenden Vorwürfe im Ohr, die Grundrechtseinschränkungen, die durch die Pandemie begründet werden, seien ‚DDR 2.0‘, während gleichzeitig das Grundgesetz in den Himmel gehoben wird als sei es tatsächlich die beste aller deutschen Verfassungen. … Welch ein Durcheinander in den Köpfen …

Arbeit & Soziales

Gegen das neue „Infektionsschutz-Ermächtigungsgesetz“

16. November 2020 Webredaktion 596 Views Bundesregierung, Bundestag, Corona-Virus, demokratische Grundrechte, Gesetzentwurf, Pandemie

Dokumentiert: Stellungnahme der Gewerkschaft ver.di
Auch wenn die Regierung und die ihr ergebene Journaille anderes behaupten: Kritik am „Corona-Regime“ kommt keineswegs nur von „abseitigen Querdenkern“ und „obskurantistischen Verschwörungstheoretikern“ oder wie die Diffamierungsvokabeln zur Ruhigstellung jeder Kritik noch lauten; sie kommen auch von angesehenen Wissenschaftlern, Juristen und Fachinstitutionen.
Jüngster Anlass ist der Plan der Bundesregierung, quasi als „Blitzgesetz“ eine Novellierung des Infektionsschutzgesetzes durch das Parlament zu bringen, ….
Zur Verdeutlichung der Breite der gesellschaftlichen Kritik dokumentieren wir die Stellungnahme der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di vom 10.11.2020 zum Gesetzentwurf.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Treten Sie Ihren Abgeordneten auf die Füße!

8. November 2020 Webredaktion 292 Views Bundestag, Corona-Virus, demokratische Grundrechte, Gesetzentwurf, Grundgesetz, Pandemie

Verlinkung zu einem Beitrag von Albrecht Müller auf nachdenkseiten.de.
Am 06.11.2020 gab es im Deutschen Bundestag eine Debatte zu den Gesetzesänderungen in Sachen Corona. … Die Gesetzesänderungen sollen die letzten Beschlüsse von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten gerichtsfest machen. Es geht u.a. um § 28a des „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. …. Und es geht auch um die drohende Einführung einer Impfpflicht bei Reisen. … Zur Einschätzung der Situation sind noch einige andere Dokumente angefügt: Ein aufschlussreicher Artikel bei Telepolis und ein Offener Brief von Uli Gellermann.

Arbeit & Soziales Demokratie – Medien – Aufklärung Publikationen für Freidenker

Lockdown 2020 – Mehr als eine Buchbesprechung

17. Oktober 2020 Webredaktion 375 Views Corona-Virus, demokratische Grundrechte, Gesundheitspolitik, Kapitalismuskritik, Lockdown, Menschenwürde, Pandemie, Rezension, Staat, Wirtschaft

Rezension von Wolf Wetzel
Das Buch „LOCKDOWN 2020. Wie ein Virus dazu benutzt wird, die Gesellschaft zu verändern“ (Hg. Hannes Hofbauer & Stefan Kraft) … enthält zwanzig Beiträge, die das breite Feld abdecken, das Corona nicht entdeckt hat, sondern vorfindet. Es bringt biopolitische, staatstheoretische, ökonomische und gesellschaftliche Überlegungen zusammen. Und manchmal sogar gibt es Verknüpfungen, Übergänge zwischen diesen Disziplinen. Es ist ein gelungener Versuch, zu belegen, dass nicht Corona unser Leben verändert, sondern jene, die mit „Corona“ handeln. Es geht um das Wissen und die Erfahrungen, die Angst nicht weiter zu nähren, sondern zu ermutigen …

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Die totalitäre „Neue Normalität“

10. September 2020 Webredaktion 612 Views Berlin, Corona-Virus, demokratische Grundrechte, Demonstration, Holocaust, Opposition, Propaganda

Kommentar von Rainer Rupp
Selbst vielen Gegnern der Demonstration und Massenkundgebung der Querdenker in Berlin vom 29. August gehen die giftigen, pauschalen Verurteilungen dieser aus allen Schichten der Bevölkerung entstandenen Opposition durch die selbstgefälligen Politiker der etablierten Parteien zu weit. Das zeigte sich in den vielen hastig organisierten Talk-Runden, die in den letzten Tagen die Radio- und Fernsehsendungen füllten. Hastig organisiert deshalb, weil sich unter den eingeladenen Gästen öfters Menschen befanden, die an dem Tag in Berlin gewesen waren und die Demos beobachtet hatten. Sie kamen nicht zu dem im Voraus festgelegten Ergebnis, dass bei der Demo überall nur Nazis waren.

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Das politisierte Virus

5. September 2020 Webredaktion 466 Views Außenpolitik, China, Corona-Virus, demokratische Grundrechte, Politik

Beitrag von Rüdiger Rauls
Das Covid19-Virus ist nicht nur eine Gefahr für Leib und Leben, es bedroht auch das Gefüge der globalen Beziehungen und stellt die Stabilität besonders der westlichen Gesellschaften in Frage. Im Jahre 2015 hatte China die Initiative „Made in China 2025“ ausgerufen. Damit hatte das Land gewagt, seinen Anspruch auf die technologische Führerschaft in der Welt zu anzumelden. Dieser Plan sägte am Thron des Wertewestens, der damals immer noch gefangen war in der Vorstellung, dass China die Werkbank der Welt sei und auf absehbare Zeit auch bleiben werde. Wieder einmal ist der Wertewesten über die eigene Überheblichkeit gestolpert.

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Alles Covidioten? Vernunft heißt: diskutieren statt stigmatisieren

14. August 2020 Webredaktion 609 Views Corona-Virus, Demokratie, demokratische Grundrechte, Demonstration, Meinungsfreiheit, Vernunft

Video: Christiane Reymann und Wolfgang Gehrcke diskutieren auf dem „Roten Platz“ von Weltnetz tv über die Berliner Demo am 1. August 2020 und die Medienhetzjagd gegen die Demonstrationsteilnehmer.
Viele, sehr viele Menschen haben am 1. August in Berlin demonstriert: Gegen ein Corona-Regime, das mit dem Virus zugleich demokratische Freiheitsrechte ins Visier nimmt. Alles geballte Unvernunft? Alle wahlweise Nazis, Corona-Leugner oder Idioten? Christiane Reymann und Wolfgang Gehrcke plädieren dafür, endlich (wieder?) Vernunft walten zu lassen.

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Verschwörungen zwischen Theorie und Praxis

4. Juli 2020 Webredaktion 301 Views Antisemitismus, Corona-Virus, demokratische Grundrechte, Desinformation, Esoterik, Pandemie, Verschwörungstheorie

Ein Kommentar von Klaus Hartmann
Mit dem Abklingen des Virus namens „SARS-CoV-2“ und den Lockerungsübungen des „Corona-Kabaretts“ geht auch die Zeit der Proteste zu Ende, die sich gegen das „Corona-Regime“ gerichtet haben. Unabhängig von der Einschätzung, wie real oder übertrieben die Gefahr durch das Virus war, ist die Befürchtung nicht von der Hand zu weisen, dass unter der Flagge des „Gesundheitsschutzes“ Grund- und Menschenrechte einschließlich sozialer Rechte dauerhaft außer Kraft gesetzt oder eingeschränkt werden können.

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Der rassistische Trinitätskomplex

2. Juli 2020 Webredaktion 560 Views Corona-Virus, demokratische Grundrechte, Ken Jebsen, KenFM, Rassismus, Verschwörungstheorie

Beitrag von Klaus Linder
Wie kommt es eigentlich, dass von der offiziellen Propaganda und auf sämtlichen Streckenabschnitten der Gleichschaltung Ken Jebsen, Xavier Naidoo und Attila Hildmann durchweg nur in einem Atemzug genannt werden dürfen, als seien sie die Unheilige Dreifaltigkeit höchstselbst, die den deutschen Lichtstaat heimsucht? Wogegen ein ebenfalls medial operierender, bestens „vernetzter“ und finanzierter Influencer wie Rezo immer nur als Einzelperson genannt wird? Meine These zur Jebsen-Naidoo-Hildmann-Dreifaltigkeit: Man statuiert an ihnen, inmitten einer vermeintlichen Anti-Rassismuskampagne, das Exempel des integrierten, aber „undankbaren“ Migrantenkindes als „Nestbeschmutzer“. Das eigentliche Angriffsobjekt der Operation, aufgrund seiner Bedeutung, ist Ken Jebsen, über den der „Diskurs“ inzwischen offen rassistische Züge angenommen hat.