Demokratie

Frieden - Antifaschismus - Solidarität 

Biden’s gruseliges Kriegskabinett

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Beitrag von Abby Martin
Der neu gewählte Präsident Joe Biden wird weltweit als Rückkehr zur Vernunft gefeiert, der die friedliche Zusammenarbeit zwischen den Verbündeten der Demokratie wiederherstellen wird. Aber diese Worte sind, wie fast alles vom Team Biden, nur ein Haufen bedeutungsloser Rhetorik. Wie eine Biden-Außenpolitik aussehen wird, lässt sich nun klar ableiten, da er in den vergangenen Wochen alle wichtigen Positionen für sein Kriegsministerium ausgewählt hat. Obwohl noch nicht alle besetzt sind, hat er genug Leute ernannt, um uns genau wissen zu lassen, wie er plant, das Imperium zu verwalten. Wir wollen uns seine wichtigsten außenpolitischen Entscheidungen ansehen …

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Demokratie – Medien – Aufklärung Kultur & Kunst 

Lockdown: Kein Hauch von Plan

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Video von Lisa Fitz
Als Anfang November 2020 der neue Lockdown, zunächst in der „Light“-Version in Serie ging, bemerkte die Kabarettistin Lisa Fitz: immer noch das gleiche diffuse Polit-Gefasel wie im Frühjahr 2020. Kein Plan, die Gefährdeten zu schützen, aber ganze Wirtschaftszweige ruinieren. Auch das ist eine Machstrategie: Mündige Bürger wie Kinder zu behandeln. Demokratie? „Ein Virologe, eine Kanzlerin, eine Meinung – und die Stiefellecker im eifrigen Gehorsams-Kotau.“ Alternativlos? „Wenn Du heute SPD wählst, hast Du die Alte mit im Paket – entschuldige, die alte CDU/CSU.“

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden 

Bleibt unbeirrbar!

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Rede von Klaus Linder auf der Luxemburg-Liebknecht-Gedenkkundgebung im Berliner Tiergarten am 15. Januar 2021
… Unsere Kundgebung ist Teil dessen, was am 10. Januar mit LL-Demo und Stillem Gedenken begann. Es war eine entkernte Demonstration, die sich der Provokationen und Spaltungen von innen und außen erwehren musste. … Auf der eingeschränkten LL-Demo gab es eine Polizeiprovokation von außen, die der Rechtsgrundlage entbehrte. Dass Teile der Berliner Linkspartei zuvor aufforderten, genehmigtes Stilles Gedenken in den März zu verschieben, ist Spaltung von innen. Danke an alle, die sich am 10. Januar nicht beirren ließen! Versammlungsfreiheit wahrzunehmen, ist unter dem volksfeindlichen „3. Infektionsschutzgesetz“ ein Teilsieg.

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Demokratie – Medien – Aufklärung 

Für aufrechten, wahrheitsgemäßen Journalismus

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Beitrag der NRhZ-Redaktion sowie Rede von Annette Groth
In Kooperation mit Assange-Aktionsgruppen und dem Bundesverband Arbeiterfotografie hat die Neue Rheinische Zeitung (NRhZ) am 16. Oktober 2020 den Kölner Karlspreis für Engagierte Literatur und Publizistik an die Eventmanagerin und Künstlerin Sabiene Jahn und den WikiLeaks-Gründer Julian Assange verliehen. Stellvertretend für den inhaftierten Julian Assange hat sein Vater John Shipton den Preis entgegengenommen. Die Preisübergabe fand im Rahmen einer 55-stündigen Mahnwache für die Freilassung von Julian Assange statt – unmittelbar vor dem Kölner Dom.
Auf der Kundgebung sprach u.a. Annette Groth, Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes, deren Rede hier dokumentiert wird.

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Demokratie – Medien – Aufklärung 

Alles Covidioten? Vernunft heißt: diskutieren statt stigmatisieren

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Video: Christiane Reymann und Wolfgang Gehrcke diskutieren auf dem „Roten Platz“ von Weltnetz tv über die Berliner Demo am 1. August 2020 und die Medienhetzjagd gegen die Demonstrationsteilnehmer.
Viele, sehr viele Menschen haben am 1. August in Berlin demonstriert: Gegen ein Corona-Regime, das mit dem Virus zugleich demokratische Freiheitsrechte ins Visier nimmt. Alles geballte Unvernunft? Alle wahlweise Nazis, Corona-Leugner oder Idioten? Christiane Reymann und Wolfgang Gehrcke plädieren dafür, endlich (wieder?) Vernunft walten zu lassen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung 

Die Privatisierung des Imperialismus

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Kommentar von Rainer Rupp
Der als technologisches Wunderkind verehrte Elon Musk ist ein Idol der so genannten Grünen Revolution, denn der US-Oligarch ist Hersteller von Tesla, dem „Rolls Royce“ unter den Elektro-Autos. Dass diese Luxuskarosse immer wieder durch spontane Selbstentzündung mit kaum löschbaren Feuern von sich reden macht, tut dem fast schon religiösen Ruf des vielfachen Milliardärs Musk keinen Abbruch. … Auch Musks jüngstes Bekenntnis seiner Mittäterschaft zur Durchsetzung des kriminellen US-Imperialismus dürfte daran nichts ändern.

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Demokratie – Medien – Aufklärung 

ARD-aktuell macht sich lächerlich

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Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
„Die wollen uns wohl für dumm verkaufen“, meint Tantchen Trudi aus Berlin ärgerlich und beobachtet fasziniert, wie sich die 20-Uhr-Tagesschau am 1. August unglaubwürdig macht: „20 000 Menschen haben in Berlin gegen die Auflagen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie demonstriert“ tönt es aus der Wunderlampe. Die ARD-aktuell-Redaktion bleibt mit solcher Kleinrederei auf ihrer regierungsfromm staatstragenden Linie. Statt mit informativen Angaben darüber aufzuwarten, was hierzulande Sache ist, berieselt sie ihr Publikum mit sensationell aufgemachten Corona-Trivialitäten aus dem Ausland …

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Weltanschauung & Philosophie 

Ökonomische Herrschaftsverhältnisse und „Verschwörungen“ im staatsmonopolistischen Klassenstaat

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Rede von Sebastian Bahlo auf der Konferenz „Der tiefe Staat – oder: Wer regiert den Westen?“ am 16. November 2019 in Stuttgart
Wenn wir heute über die Erscheinung des „Tiefen Staates“ sprechen, begreifen wir diesen als eine Art Deformierung des „regulären Staates“ oder als Fremdkörper im „regulären Staat“, und die Untersuchung des „Tiefen Staates“ ist nicht zu trennen von, oder fällt sogar vollständig zusammen mit der Untersuchung seines Verhältnisses zum „regulären Staat“. Es ist daher nützlich, sich auch mit dem „regulären Staat“ zu beschäftigen. …
„Was ist der Staat?“ ist eine alte und schwierige Frage, auf die wahrscheinlich fast jeder Philosoph eine Antwort versucht hat, und noch heute werden neue Theorien zur Beantwortung dieser Frage aufgestellt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung Verbandsorgan FREIDENKER 

FREIDENKER 2-20 EXTRA – Ein „tiefer Staat“?

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Die EXTRA-Ausgabe 2-20 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „Krisen, Kriege & die Machthaber im „Westen“ – Ein „tiefer Staat“?“ und enthält die Redebeiträge der Konferenz des Deutschen Freidenker-Verbandes vom 16. November 2019 in Stuttgart
Darin:
– Klaus Hartmann: Ein „tiefer Staat“ – gibt’s das überhaupt?
– Ullrich Mies: Wer oder was ist der Tiefe Staat?
– Hermann Ploppa: Betreutes Denken: Medien, Think Tanks, NGOs & transatlantische Netzwerke
– Sebastian Bahlo: Ökonomische Herrschaftsverhältnisse und „Verschwörungen“ im staatsmonopolistischen Klassenstaat
– Annett Torres: Die Transformation der Bildung
– Klaus Linder: „Kampf gegen Rechts“ – vorgeschobene und reale Gefahren
– Annette Groth: Die deutsch-zionistische Ideologie und der gefakte „Antisemitismus“
– Rainer Rupp: NATO und EU: Militarisierung und Expansion gegen den Feind im Osten

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Arbeit & Soziales Demokratie – Medien – Aufklärung 

Überzeugen, ohne einzuschüchtern

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Stellungnahme der Bundestagsabgeordneten Kerstin Kassner, Żaklin Nastić, Diether Dehm und Andrej Hunko
So wie Kriege bekanntlich mit mindestens einer Lüge beginnen, wirbeln Krisen Pogromstimmungen hoch. Das kollektive Unterbewusstsein – und noch mehr das individuelle – ist oft zu feige, um Ängste gegen überstarke Mächte zu wenden. Leichter entlädt sich Zorn an Sündenböcken. Das ist nicht bereits Faschismus, aber dessen Nährboden. Mit der Pandemie gilt es also nicht nur ein Virus in Schach zu halten, sondern auch die Jagdlust auf solche, die es bei Obrigkeit und Mainstream verschissen haben.

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