Bundestag – Seite 3 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Es geht nicht darum, der Ukraine zu helfen …

1. Mai 2022 Webredaktion 582 Views Außenpolitik, Bundestag, Kriegspropaganda, Medienhetze, NATO, Russland, Ukraine-Konflikt, USA

… sondern darum, die Russen zu schwächen.
Ein Kommentar von Rainer Rupp
Ich setze mich ganz toll fürs Klima ein. Wir müssen die Welt retten und aufhören Kohle, Öl und Gas zu verbrennen. Auch weil davon nur die Kriegsverbrecher im Kreml profitieren. …
So in etwa ist der Tenor, wenn man dieser Tage die zunehmend hirnrissigen Talkshows im Fernsehen verfolgt oder sich die Diskussionsrunden im Radio anhört. Es ist erschreckend, wie sich Vertreter der Berliner Ampelkoalition anscheinend in einem Zustand geistiger Umnachtung in ihrer Bereitschaft überbieten, den Weltuntergang zu wagen. Aber es gibt noch eine Steigerung dieses Irrsinns. Den Journalisten sind bei diesen Diskussionen in der Regel die Pläne der Ampelkoalitionäre noch nicht abenteuerlich genug und sie wollen die Gesellschaft, unter anfeuernden Rufen der CDU/CSU noch ein paar Schritt näher an den Abgrund drängen.

Arbeit & Soziales

Kein Ende der Hysterie – Deutschland wieder einmal auf einem Sonderweg?

28. März 2022 Webredaktion 459 Views Bundestag, Corona-Virus, Gesundheitspolitik, Impfpflicht, Impfzwang, Wissenschaft

Beitrag von Christian Harde
Das soll es also gewesen sein. Hat jemand etwas bemerkt? Wer sich nicht in letzter Zeit in das umgebende EU-Ausland begeben oder über die dortigen Corona-Verhältnisse mittels zielgerichteter Lektüre informiert hat, der könnte meinen, hierzulande in der besten aller möglichen COVID-Welten zu leben.
Karl Lauterbach, der Bundesgesundheitsminister von der SPD, verkündete denn auch, die „Schutzmaßnahmen“ liefen jetzt nicht aus, sondern dauerten zwei weitere Wochen bis zum 2. April, wie das RND meldet. Bis dahin könnten die „Fallzahlen“ dann schon wieder „stabiler“ sein oder gar sinken – wenn nicht, könnten Auflagen in den sogenannten „Hotspots“ sogar verschärft werden.

Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

„Kriegstreiberei“ keine „parlamentarische Wortwahl“!

1. Februar 2022 Webredaktion 781 Views Bundestag, Kriegspropaganda, Kriegstreiberei, Ukraine-Konflikt

Am 28. Januar hielt der Bundestagsabgeordnete Petr Bystron (AfD) eine Rede im Bundestag, in der er den Regierungsparteien „Kriegstreiberei“ gegen Russland vorwarf. Als er das Rednerpult verließ, sprach die Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (CDU) eine Rüge aus: „Denken Sie bitte an Ihre Maske. Und auch Sie möchte ich an unsere parlamentarische Wortwahl erinnern. Es fiel erneut das Wort „Kriegstreiberei“. Ich erinnere an die parlamentarische Wortwahl. …“
Während Volksvertreter, die sich eine freiwillige Impfung nicht verabreichen lassen, nur mehr von der Zuschauertribüne sprechen dürfen, wird selbst den Durchgeimpften der Mund verboten, wenn sie die Regierung mit treffenden Worten kritisieren.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Freidenker-Brief an Bundestagsabgeordnete zur „Impfpflicht“

28. Januar 2022 Webredaktion 777 Views Bundestag, Bürgerrechte, Corona-Virus, Gesundheitspolitik, Impfpflicht, Impfzwang, Pandemie, Verfassungsrecht, Volksverdummung

Trotz über 80% gegen CoVid 19 geimpfter Erwachsener erreichen die „Corona-Zahlen“ (positiv PCR-Getestete) neue Höchstwerte, höher als im Dezember 2020, als die Impfquote 0% betragen hat. Im krassen Gegensatz zu dieser Tatsache behaupten Politiker und Medien unentwegt, die Ungeimpften seien „das Problem“. Hoffnungslose Fälle kognitiver Dissonanz? Planmäßige Volksverdummung?
Nach monatelanger Nötigung zur Impfung wird die Bevölkerung mit der Ankündigung einer Impfpflicht terrorisiert, im Widerspruch zu gegenteiligen Beteuerungen vor der Bundestagswahl. …
Deshalb hat der Deutsche Freidenker-Verband vor der „ersten Orientierungsdebatte“ zur Impfpflicht allen Bundestagsabgeordneten einen Offenen Brief zu 30 offenen Fragen und Widersprüchen der „Corona- Politik“ geschickt.

Demokratie – Medien – Aufklärung

„…können wir nur selber tun“!

27. September 2021 Webredaktion 575 Views Andersdenkende, Bundestag, Friedenspolitik, Klima, NATO, Regierung, Wahlen

Kommentar zur Bundestagswahl 2021 von Klaus Hartmann
„Nach der Wahl ist vor der Wahl“, so ein geflügeltes Wort – nur dass sich die Lage nach der Wahl gegenüber jener vor der Wahl positiv ändern wird, das erwartet wohl kaum jemand. Egal, welche Regierungskoalition letztlich zusammengefummelt wird: wer wird anerkennen, dass die Grundrechte den Menschen gehören, und nicht von den Obertanen „gewährt“ werden können? – Oder mit anderen Worten: Wer will umkehren auf dem Weg in „den bereits heraufgezogenen autoritären, faschistoiden Maßnahmenstaat“, wie dies Klaus Linder im Freidenker 3-2021 charakterisiert? Wer könnte Verbündeter sein für ein tolerantes, kulturvolles Diskussionsklima, in dem Andersdenkende nicht als Idioten, Umweltsäue oder Nazis abgestempelt werden …

Demokratie – Medien – Aufklärung Kultur & Kunst

Video: Der große Wahlplakat-Check

24. September 2021 Webredaktion 285 Views Bundestag, Demokratie, Parteien, Regierung, Wahlen

Video von Lisa Fitz
Lisa Fitz wagt den großen Wahlplakat-Check: Sie analysiert die bundesweiten Aushänge der großen Parteien und stößt dabei auf die Frage: Möchte sie von diesen Menschen wirklich regiert werden?

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Kriegsparteien sind nicht wählbar, weil sie eine Gefahr für den Frieden sind!

18. September 2021 Webredaktion 404 Views Afghanistan, Bundestag, Demokratie, Krieg, Rüstung, Wahlen, Zukunft

Standpunkt der Initiative Kein Militär mehr! – Westfälische Friedensinitiative, Hannover – Münster/Westf.
Wer eine Zukunft ohne Krieg und ohne Wettrüsten will, muss andere als die etablierten Parteien wählen. Denn diese sind immer mehr zum Selbstbedienungsobjekt von Macht- und Geldgierigen geworden, die zwar viel versprechen aber alle Lehren aus zwei Weltkriegen vergessen haben. Nicht nur der erste deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer, der stolz darauf war nie Soldat gewesen zu sein, gelobte alles zu tun um das Zeitalter der Gewalt zu beenden. Auch Millionen Bürger*innen haben kein Militär und keinen Krieg immer wieder versprochen bekommen aber konnten das nie durch Wahlen realisieren.

Arbeit & Soziales

Annalena und die verdrängte Wahrheit über Rot-Grün

5. September 2021 Webredaktion 394 Views Bundestag, Gesundheitspolitik, Grüne, Pflegenotstand, Wahlkampf, Wahrheit

Beitrag von Dagmar Henn
Sich über die Kanzlerkandidatin der Grünen Annalena Baerbock lustig zu machen, erfordert nicht viel Mühe. Schließlich reichen Aufnahmen ihrer zahlreichen Versprecher oder Lebensläufe. Manchmal allerdings sagt sie Dinge, die nicht schlicht mit einem überforderten Verstand erklärt werden können. Wie jetzt wieder. Baerbock redet über den Pflegenotstand und erklärt dessen Ursache: „Die liegt zurück in den Neunzigerjahren, wo es damals von der schwarz-gelben Bundesregierung deutlich gemacht worden ist, Ende der Neunziger, Anfang der 2000er, wir streichen jetzt vor allen Dingen das, was aus meiner Sicht das Rückgrat der Gesellschaft ist, in den sozialen Bereichen, weil wir immer stärker auf Kapitalisierung und auf Gewinne und Profite gehen.“ Das Mädel ist zu jung, um sich an Gerhard Schröder und Joschka Fischer zu erinnern?

Demokratie – Medien – Aufklärung

Noch gibt es Richter in Deutschland

3. August 2021 Webredaktion 494 Views Bundestag, Bundestagswahl, Bundesverfassungsgericht, Demokratie, DKP, Geschichte, Rechtsstaatlichkeit, Tagesschau

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Mit üblen Tricks haben Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Bundeswahlleiter Georg Thiel versucht, die Deutsche Kommunistische Partei, DKP, von der Bundestagswahl im September auszuschließen und sie als Partei zu exekutieren. Erst das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stoppte das Intrigenspiel. ARD-aktuell befand erwartungsgemäß, an der Affäre sei nichts Besonderes. In ihren Fernsehnachrichten brachte sie kein Wort darüber. In ihrer Internet-Nische tagesschau.de bot die Redaktion neben den Kurzmeldungen „DKP wird nicht zur Bundestagswahl zugelassen“ und, zwei Wochen später, „DKP darf doch bei der Bundestagswahl antreten“ nur jeweils eine kurze Zusatznachricht.

Demokratie – Medien – Aufklärung Positionen

Berlin will Regimekritiker zum Schweigen bringen

13. Juli 2021 Webredaktion 668 Views Bundestag, demokratische Grundrechte, DKP, Grundgesetz, Menschenrechte, Wahlen

Freidenker zur Nichtzulassung der DKP bei der Bundestagswahl: Forderung nach „Frieden mit Russland und China“ ist der Regierung ein Dorn im Auge
Pressemitteilung des Deutschen Freidenker-Verbandes e.V. vom 12.07.2021
Der Deutsche Freidenker-Verband als seit 1881 bestehende parteiunabhängige Weltanschauungsgemeinschaft und Kulturorganisation der sozialistischen Arbeiterbewegung sieht im Kandidaturverbot für Kommunisten in Deutschland eine schwerwiegende Verletzung der Menschenrechte. …
Das vom Bundeswahlausschuss verfügte Kandidaturverbot verstößt … in eklatanter Weise gegen das Grundgesetz und das Internationale Recht, an das die Bundesrepublik Deutschland gebunden ist.

Religions- & Kirchenkritik, Säkulare Szene

Ein Häusle of One?

24. Juni 2021 Webredaktion 303 Views Berlin, Bundestag, Christentum, Islam, Judentum, Kirche, Konfessionsfreiheit

Beitrag von Hans-Günther Dicks
Jemand baut ein Haus. Ein ziemlich großes, und mitten in Berlin. Nicht für sich, sondern für ganz viele. Vor allem für solche, die an den Einen glauben, denn es soll House of One heißen. Anhänger dreier monotheistischer Religionen (Protestanten, Muslime und Juden) sind denn auch die „Bauherren“ des Projekts, dessen Gesamtbaukosten von den Initiatoren anfangs mit 43,5 Millionen Euro angegeben wurden. Die wollten der Bundestag und der Berliner Senat mit je zehn Millionen bezahlen, den Rest hoffte man durch Spenden, Sponsoren und Crowd Funding aufzubringen. Letzteres erwies sich rasch als schwierig, doch man machte unverdrossen weiter.