Bundeskanzler – Seite 2 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Scholz schockiert: „Putin beschwert sich gar nicht über die Sanktionen“

30. August 2023 Webredaktion 626 Views BILD-Zeitung, Bundeskanzler, Deutschland, Frankreich, Putin, Russland, Sanktionen, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die BILD-Zeitung veröffentlichte Teile aus einem Telefongespräch, das Bundeskanzler Scholz mit dem französischen Präsidenten Macron geführt hat, nachdem beide zuvor mit Russlands Präsident Putin gesprochen hatten. Das Telefongespräch fand Anfang März 2022 statt, am neunten Tag nach Beginn der militärischen Spezialoperation. Die Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland in Weißrussland begannen am 28.02.2022, also vier Tage nach Beginn des russischen Einsatzes. Putin war nach Aussagen des deutschen Bundeskanzlers zu Gesprächen bereit. „Er hat mir von all seinen Ideen erzählt, wie ein Kompromiss gefunden werden kann. Er sprach von Demilitarisierung, Denazifizierung“, zitierte die BILD Scholz.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Mehrheit der Thüringer gegen Krieg

30. Juli 2023 Webredaktion 414 Views AfD, Bundeskanzler, Bundestagswahl, Freiheit, Genderismus, Krieg, LINKE, Thüringen, Ukraine-Konflikt, Wagenknecht

Interview von Diether Dehm mit Marion Schneider
Sahra Wagenknecht, in Umfragen gehandelt als zukünftige thüringische Ministerpräsidentin. Aber andere wollen sie unverbraucht 2025 als Kanzlerin. Oder erwarten alle zu viel von ihr? Diesmal begrüßen wir dazu Marion Schneider: Unternehmerin, Autorin und Politikerin (Freie Wähler) aus Thüringen

Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Blasen-Kanzler

10. Juni 2023 Webredaktion 584 Views Bundeskanzler, Frieden, Krieg, Meinungsfreiheit, Olaf Scholz, SPD, Waffenlieferungen

Kaum trifft Olaf Scholz auf echte Menschen, flippt er aus
Von Tom J. Wellbrock
Sawsan Chebli (SPD) ist bekannt für ihren unermüdlichen Kampf gegen Hass und Hetze. Kürzlich hat sie sogar ein Buch mit dem Titel „Laut“ herausgebracht, das seitdem viel diskutiert wird – vor allem von Chebli selbst. Sie wird nicht müde, die Wichtigkeit ihres Buches anzupreisen, das sich auf Amazon die stolze Bewertung mit einem Stern und Kommentare wie „Kann weg“ oder „Leider nur Hirn-Vakuum“ eingefangen hat.
Wie auch immer, mit Hass und Hetze kennt sich Chebli aus, und daher weiß sie auch, wann wir es ausdrücklich nicht mit Hetze zu tun haben. Etwa dann, wenn der Bundeskanzler Bürger beschimpft, die wollen, dass der Ukraine-Krieg endlich endet.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Mit propagandistischem Bombenhagel in Bombenstimmung?

5. April 2023 Webredaktion 1774 Views 3. Weltkrieg, Antifaschismus, Bundeskanzler, Gehirnwäsche, Geschichte, Israel, Meinungsfreiheit, Olaf Scholz, Pressefreiheit, Propagandakrieg, Sanktionen, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Kommentar vom Evelyn Hecht-Galinski
Es ist unfassbar, wie sich der mediale Propagandakrieg parallel zum anhaltenden Krieg in der Ukraine entwickelt. Nicht nur, dass die deutsche Regierung Steuer-Milliarden und “Sondervermögen” in die korrupte Nazi-Ukraine geradezu hineinschmeißt, sondern auch die Selbstverständlichkeit, mit der das geschieht, macht so zornig. Nichts mehr ist geblieben von Nachdenken und politischem Verstand. Wo soll der auch herkommen, dank eines grün-roten Personals, das weder über Kompetenz noch über Verstand noch über Fachwissen verfügt. Unter der „Führung“ eines ständig grinsenden “Blackout”-Kanzlers, einem wie Hersh schreibt “Vertuschers”. Dabei hätte man wissen können, was einen erwartet, wenn dieser Mann zum Kanzler gewählt wird.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Können wir dieser Regierung noch vertrauen?

21. Februar 2023 Webredaktion 1039 Views Bundeskanzler, Frieden, Friedensbewegung, LV Brandenburg, Protest, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Aufruf zur Protestkundgebung am Samstag, den 25. Februar 2023 um 10:00 Uhr in Brandenburg/Havel, Neustädtischer Markt
Pressemitteilung des Bündnisses für Frieden: „Am 24.2. wird es in zahlreichen Medien um die Tatsache gehen, dass 365 Tage Krieg in der Ukraine herrscht. Kein Wort wird davon zu hören sein, dass die Beschüsse des Donbas durch die ukrainische Armee bereits seit fast 10 Jahren anhalten. Und die deutsche Regierung setzt weiter auf Krieg, indem sie diesen durch Lieferung schwerer Waffen verlängert und diplomatische Lösungen verhindert. Mit einer Protestkundgebung am 25. Februar 2023 um 10:00 Uhr wollen wir die Frage aufwerfen: ‚Können wir dieser Regierung noch vertrauen?‘ Nehmen Sie zahlreich an dieser Protestkundgebung teil.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Krieg als Selbstzweck: Das Ziel deutscher Waffenlieferungen

31. Januar 2023 Webredaktion 720 Views Bundeskanzler, Bundesregierung, Donbass, Krim, Medien, NATO, Olaf Scholz, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Bundeskanzler Olaf Scholz wird nicht müde, der Ukraine die Unterstützung Deutschlands zu versichern. Mit der Zusage der Lieferung von Leopard-2-Panzern steht die nächste Forderung im Raum. Selenskij fordert nun Kampfjets. Begleitet wird diese Forderung von der Wiederholung seiner Absage an jegliche Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten. Damit findet er Rückhalt bei deutschen Politikern und vor allem Politikerinnen. All das Spektakel um Waffenlieferungen und die weitere Unterstützung der Ukraine, die Absage an Diplomatie und Verhandlungen lässt eine zentrale Frage unbeantwortet. Was ist das Ziel? Was ist ein realistisches Ziel all der deutschen Unterstützung? Was soll erreicht werden?

Demokratie – Medien – Aufklärung Geschichte

NATO zündelt im Kosovo

7. Januar 2023 Webredaktion 1546 Views Bundeskanzler, Der Westen und Russland, EU, Kosovo, NATO, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Russophobie, Serbien, UNO

Beitrag von Klaus Hartmann
Die regelmäßigen und jüngst wieder aufflammenden Konflikte zwischen Kosovo-Albanern und Serben rufen uns in Erinnerung, was aus dem Bewusstsein der Bevölkerung im „Westen“ verdrängt werden soll: Nicht der Konflikt in der Ukraine hat „den Krieg nach Europa zurückgebracht“, sondern die NATO selbst mit ihrer völkerrechtswidrigen Aggression gegen Jugoslawien 1999. Als Präsident Putin den Moskaubesucher Scholz im Februar 2022 darauf hinwies, legte der die alte Platte mit der Fake-NATO-Propaganda über einen „Völkermord im Kosovo“ auf, um sich dann bei Putins Hinweis auf den realen Völkermord im Donbass seit 2014 vor Lachen auszuschütten. Womit er das Ansehen Deutschlands in den Augen der russischen Bevölkerung nachhaltig ruiniert hat.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Kanzler Scholz, vor aller Welt gedeckelt

7. Januar 2023 Webredaktion 1964 Views ARD, Bundeskanzler, Korruption, Nord Stream, Olaf Scholz, Russland, Tagesschau, Ukraine, Ukraine-Konflikt, USA

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
60 Tage lang konnte Olaf Scholz erfolgversprechend so tun, als sei er Kanzler eines souveränen Deutschlands. Er gab in seinen ersten Amtstagen sogar vor, er fühle sich mitverantwortlich für den Frieden in Europa. Am 7. Februar 2022 war dann Schluss mit lustig. Scholz musste zum Antrittsbesuch bei US-Präsident Biden antraben. Genauer: Zum Befehlsempfang, wie sich auf der anschließenden Pressekonferenz herausstellte. Als Scholz einer Journalistenfrage nach der Zukunft der Gasleitung Nord Stream 2 auswich, gab ihm Biden vor aller Welt Saures: Es werde „… kein Nord Stream 2-Projekt mehr geben“. Der Kanzler griente nur dümmlich, anstatt zu kontern: Nord Stream 2 ist Miteigentum deutscher Unternehmen und liegt außerhalb US-amerikanischer Zuständigkeit. Doch soviel Rückgrat hatte Scholz nicht.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Kanzler mit dem kurzen Gedächtnis: Olaf Scholz in Vietnam

15. November 2022 Webredaktion 475 Views Außenpolitik, Bundeskanzler, Diplomatie, Joe Biden, Olaf Scholz, Souveränität, USA, Vietnam, Vietnamkrieg

Beitrag von Dagmar Henn
Olaf Scholz hätte es besser wissen müssen. Aber vermutlich hatte er gehofft, wenn ihn die Chinesen schon nicht lieben, dann wenigstens die Vietnamesen, schon allein, weil deren Verhältnis untereinander nicht ganz frei von Komplikationen ist. Jedenfalls hat er, Pressemeldungen zufolge, in Vietnam erklärt, er wünsche sich eine „klare Positionierung“ Vietnams gegen Russland. „Es handelt sich bei dem russischen Angriffskrieg um einen Bruch des Völkerrechts mit gefährlicher Präzedenzwirkung. Kleine Länder können nicht mehr sicher sein vor dem Verhalten ihrer größeren, mächtigeren Nachbarn.“ Er hätte es besser wissen können, weil er alt genug ist, sich daran zu erinnern, dass es einen Krieg der Vereinigten Staaten gegen Vietnam gab.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Was geschah wirklich beim China-Besuch von Olaf Scholz?

15. November 2022 Webredaktion 849 Views Atomwaffen, Bundeskanzler, China, Deutschland, Dialog, Diplomatie, Russland, Ukraine-Konflikt, USA

Beitrag von Rainer Rupp
Der eintägige Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Peking bei Präsident Xi Jinping am 4. November 2022 war mit den USA offensichtlich nicht abgesprochen worden. Das ließ sich deutlich aus den Reaktionen Washingtons herauslesen. Dessen Strategie zielt darauf ab, China politisch einzugrenzen und dessen wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu torpedieren, um auf diese Weise interne politische Unruhen zu erzeugen und zu schüren und die Führungsspitze in Peking zu spalten. Im Vorfeld des alle fünf Jahre stattfindenden Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hatten Falken in regierungsnahen US-Denkfabriken in Artikeln und hirnlosen „Analysen“ bereits ihre feuchten Träume von einer Spaltung der politischen Führung in Peking und einem Regimewechsel in China ausgebreitet.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein System, das auf Angst basiert, ist zum Scheitern verurteilt

26. Oktober 2022 Webredaktion 842 Views Angela Merkel, Angst, Bundeskanzler, Bundesregierung, Gesellschaft, Hartz IV, Politik, Strategie, Toleranz, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Jede Gesellschaft braucht die Überzeugten, die, die Macht haben und sie im Sinne der Mehrheit einsetzen, und jene, die daran glauben, was von der Machtebene ausgeht. Diese Hierarchie klein- oder gar wegzureden, ist eine Illusion. Der gesellschaftliche Zusammenhalt kann nur funktionieren, wenn in ausreichender Zahl Menschen vorhanden sind, die sich für die Mächtigen einsetzen, die ihnen so weit vertrauen, dass diese wiederum ihre Macht erhalten und Politik gestalten können. Angela Merkel hat viel von dieser Macht als Kanzlerin auf sich vereint. Sie hat oft gelogen, betrogen, hatte keine Skrupel, wenn es um ihre Interessen ging. Aber bei einem Großteil der Bevölkerung hatte „Mutti“ dennoch einen Stein im Brett.