AfD – Seite 2 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Schüler auf ‚den richtigen Demos‘: „Und bist du nicht willig, so brauch‘ ich Gewalt.“

15. Februar 2024 Webredaktion 536 Views AfD, Demonstration, Fridays for Future, Kinder, Niedersachsen, Schule, Unterricht

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Als „Fridays for Future“ damals begann, fragte man sich, ob Schüler einfach so jeden Freitag von der Schule fernbleiben dürfen. Inzwischen scheint es kein Problem mehr zu sein, sie zur Teilnahme zu verpflichten. Es kommt eben immer aufs Thema an.
Als Nicole H. am 10. Februar 2024 auf Facebook folgendes Bild postete, war die Reaktion eine Mischung aus Empörung und Verständnis für das schulische Vorgehen. Einige forderten Nicole H. auf, Beweise für ihre Behauptung vorzulegen:
Es ist unfassbar, meine Jungs müssen nächste Woche Freitag an einer Demo gegen die AfD teilnehmen, wenn sie es nicht machen, droht ein Schulverweis. Wo wollen wir hier hin? Da werden schon 6 Klässler und 9 Klässler in eine bestimmte Richtung gelenkt.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Frontalangriff der „Demokraten“ auf Andersdenkende – Teil 1

15. Februar 2024 Webredaktion 547 Views Abschiebung, AfD, Ampelkoalition, Angela Merkel, Asyl, Asylrecht, Bauernprotest, Bundeskanzler, Correctiv, Demokratie, Grundwerte, Hamas, Migration, Rassismus

Teil 1 CORRECTIV-Artikel löst Propaganda-Lawine aus
Beitrag von Wolfgang Effenberger
Am 30. November 2023 verteidigte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Parlament das von der Bundesregierung ausgearbeitete „Rückführungsverbesserungsgesetzes“ als das umfangreichste Gesetz zur Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen von Rückführungen, das eine Bundesregierung jemals vorgelegt habe. Nach dem Gesetzentwurf „zur Verbesserung der Rückführung“ soll die Fortdauer und die Anordnung von Abschiebungshaft künftig unabhängig von etwaigen Asylantragstellungen möglich sein, auch bei Folgeanträgen. Verstöße gegen Einreise- und Aufenthaltsverbote werden laut Vorlage als eigenständiger Haftgrund außerhalb der Fluchtgefahr im Rahmen der Sicherungshaft geregelt; zudem ist ein behördliches Beschwerderecht für den Fall der Ablehnung des Abschiebungshaftantrags vorgesehen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Causa Correctiv: „Rechercheportal“ wird durch „Geheimtreffen“-Beschuldigte juristisch angezeigt

14. Februar 2024 Webredaktion 353 Views AfD, Bundesregierung, Correctiv, Demokratie, Desinformation, Faktencheck, Geheimdienste, Kampagne, Verfassungsschutz

Beitrag von Bernhard Loyen
Ein vermeintlich investigativer Artikel des medial titulierten „Rechercheportals“ Correctiv sorgt für dynamische gesellschaftliche Reaktionen hinsichtlich der Oppositionspartei AfD und ihrer Sympathisanten. Seit der Veröffentlichung des Correctiv-Artikels „Neue Rechte – Geheimplan gegen Deutschland“ am 10. Januar erleben die AfD, zugehörige Politiker wie auch Wähler und Unterstützer der Partei eine gesellschaftliche und parallel medial begleitete Kampagne der Ablehnung, Vorwürfe und Unterstellungen. Mehrere Artikel hinterfragen nun das Agieren der „Enthüllungsplattform“ in der Causa „heimliches Remigrationstreffen“. Des Weiteren stellt sich immer mehr die Frage, wie „unabhängig“, laut dargelegter Eigenauskunft, das Rechercheportal in Wirklichkeit ist.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Warum die Kampagne „gegen Rechts“ erstens orchestriert und zweitens verlogen ist

12. Februar 2024 Webredaktion 558 Views Abschiebung, AfD, Bauernproteste, Correctiv, Deportation, Holocaust, Kampagne, Medienhetze, Politik, SPD, Strategie, Wagenknecht

Beitrag von Thomas Röper
Ich werde in Russland derzeit öfter von verschiedenen Medien um Interviews gebeten, denn die Entwicklungen in Deutschland interessieren auch die Menschen in Russland. Eine Frage, die mir dabei immer wieder gestellt wird, ist, wie die deutsche Öffentlichkeit über dieses oder jenes denkt. Und da muss ich den Russen dann immer erklären, dass es „die deutsche Öffentlichkeit“ eigentlich nicht (mehr) gibt, denn die Deutschen sind so derartig gespalten, dass es in Deutschland zu kaum einem Thema noch eine mehr oder weniger einheitliche öffentliche Meinung gibt. Das hat auch die mediale und politische Kampagne gegen die AfD wieder gezeigt. Die dauert nun etwa vier Wochen an und hat laut Umfragen praktisch keine Wirkung gezeigt. Deutsche Medien jubeln zwar, dass die AfD in Umfragen um zwei oder drei Prozent gefallen ist und nun bei etwa 18 Prozent liegt, aber dabei wird eine Sache immer übersehen.

Arbeit & Soziales Demokratie – Medien – Aufklärung

Was kann weiter „rechts“ sein als deutsche Panzer, die wieder auf Russen schießen?

11. Februar 2024 Webredaktion 741 Views AfD, Ampelkoalition, Bauernproteste, Brüssel, EU, EU-Kommission, Europa, Export, Frankreich, Import, Landwirtschaft, Macron, Ukraine

Beitrag von Rainer Rupp
Zwei der wichtigsten französischen Landwirtschaftsgewerkschaften haben am Donnerstag letzter Woche dafür gestimmt, die Proteste auszusetzen und die Straßenblockaden im ganzen Land aufzuheben. Das geschah, nachdem die Regierung Maßnahmen angekündigt hatte, die von den Gewerkschaften als „handfeste Fortschritte“ gegenüber den Forderungen der Landwirte bezeichnet wurden. Eine andere Frage ist es, ob diese tatsächlich ein Ende der massiven französischen Revolten gegen die beiden Hauptprobleme der Landwirte in der gesamten EU bedeutet. Das erste große Problem sind die „klimaorientierten“, grün-ideologischen Initiativen der EU, die die Fundamente der wirtschaftlichen Existenz der kleinen und mittelgroßen Landwirte in der Europäischen Union untergraben. Das zweite akute Problem für die Landwirte finden wir im zollfreien und massenhaften Export landwirtschaftlicher Produkte aus dem Nicht-EU-Land Ukraine in die EU.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Fall Compact: Eine gut geölte Zensurmaschine wird angeworfen

11. Februar 2024 Webredaktion 580 Views AfD, Campact, Compact, Correctiv, Denunziation, Journalismus, Medien, Meinungsfreiheit, NATO, Verfassungsschutz, Zensur

Beitrag von Dagmar Henn
Es wird von Tag zu Tag unheimlicher, und langsam kommt es mir vor wie ein Reichstagsbrand in Zeitlupe. Oder, besser noch, aufgeteilt in kleine Häppchen, die über viele Folgen hinweg verabreicht werden. Müsste ich jetzt jubeln, wenn das Magazin Compact aus den Bahnhofsbuchhandlungen verschwindet? Auch wenn ich kein Fan von Jürgen Elsässer, dem Herausgeber, bin, ist mir wirklich nicht danach. Weil man sich gewaltig irrt, diese Entwicklung für einen Fortschritt zu halten. Das ist das zweite, oder, wenn man die Grundrechte-Nummer zu Björn Höcke mitzählt, das dritte Mal, dass vier verschiedene Stränge ineinander greifen wie Teile einer einzigen Maschine. Der Verfassungsschutz als Stichwortgeber, Correctiv als Lautsprecher, die Menge der Mainstream-Medien als Multiplikatoren und zuletzt dann ‒ das fehlt noch bei Compact ‒ die entsprechenden Äußerungen aus der Politik.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Gemeinsam für den Frieden

10. Februar 2024 Webredaktion 463 Views AfD, Aufarbeitung, Corona-Virus, dieBASIS, Frieden, Friedensbewegung, Grüne, Impfzwang, Kosovo-Krieg, Maskenzwang, Ökologie, Pandemie, Sicherheitskonferenz

Video-Interview von Dr. Diether Dehm mit Dr. Mona Aranea
Über die Partei dieBasis und die Wichtigkeit breiter Bündnisse für den Frieden . Dr. Aranea: „Ich glaube wir müssen gerade in der Friedensfrage aber auch in der Frage der C*-Aufarbeitung über Parteigrenzen hinweg, lagerübergreifend zusammenarbeiten.“

Demokratie – Medien – Aufklärung

Über die Bigotterie des deutschen „Widerstands“ gegen rechts

9. Februar 2024 Webredaktion 333 Views Abschiebung, AfD, Deportation, Israel, Konfliktlösung, Nahostkonflikt, Palästina, Propaganda, Vertreibung, Völkermord, Zweistaatenlösung

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Menschen aus Deutschland auszuweisen, ist faschistisch, und Menschen aus Deutschland auszuweisen, ist eine vernünftige Reaktion. Beides scheint zu stimmen, die Frage ist nur, wer es sagt. In einem Video, das auf einer der zahlreichen Demos gegen rechts gemacht wurde, sagte ein Teilnehmer, Abschiebungen der AfD seien nicht vom Grundgesetz gedeckt, solche, die die Bundesregierung anstrebt, aber schon. Die Bigotterie Deutschlands ist in zahlreichen anderen Ländern längst aufgefallen, und mit seiner kategorischen Verneinung gegenüber den israelischen Verbrechen an den Palästinensern hat sich die Bundesregierung noch ein weiteres Stück ins Abseits begeben. Umso tragischer ist es, dass zigtausende Menschen dem Ruf der Politik folgen und wie von Sinnen gegen die AfD demonstrieren. Sag den Menschen, dass sie für das Beste stehen, und du wirst sie dazu bringen, das Schlimmste zu tun.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Arbeitet Correctiv in staatlichem Auftrag? Falls ja, für welchen Staat?

2. Februar 2024 Webredaktion 1270 Views AfD, Amadeu Antonio Stiftung, Correctiv, Geheimdienste, Israel, Kampagne, Propaganda, Querfront, USA, Verfassungsschutz

Beitrag von Dagmar Henn
Es ist eine interessante Frage, die im Zusammenhang mit dem „Geheimtreffen“ aufgetaucht ist: Wie ist eigentlich das Verhältnis zwischen staatlichen Stellen und diesen Zusatzgeheimdiensten beschaffen? Es ist ein konkretes Detail bei der vermeintlichen „Enthüllung“, das diesen Punkt sichtbar gemacht und in die Debatte gebracht hat. Insbesondere die Inszenierung dieses Treffens im Berliner Ensemble (mit der Rotationsenergie aus Brechts Grab könnte man vermutlich inzwischen halb Berlin heizen) legte nahe, dass das Treffen nicht nur mit Kameras und durch äußere Beobachtung ausspioniert wurde, sondern dass es sich um eine nachrichtendienstliche Überwachung handelte. Tichys Einblick stellte letzte Woche die Vermutung auf, der Verfassungsschutz habe überwacht, aber die gewonnenen Informationen an Correctiv weitergereicht.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Offener Brief an pax christi

29. Januar 2024 Webredaktion 5187 Views AfD, Ampelkoalition, Corona-Virus, Demokratie, Friedensbewegung, Impfschäden, Impfzwang, NATO, Offener Brief, pax christi, Protest, Rechtsextremismus, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Am 26.01.2024 verteilte die katholische Friedensorganisation „pax christi“ eine E-Mail mit folgendem Inhalt:
pax christi – Deutsche Sektion e.V. ruft mit auf: Schließ dich der Brandmauer gegen Rechts an! Gegen Spaltung – Für Demokratie
Jetzt sind wir alle gefragt: Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, als Zivilgesellschaft ein solidarisches Miteinander zu verteidigen.
Am 3. Februar zeigen wir mit einer großen Aktion um das Bundestagsgebäude: Wir sind die Brandmauer!
Daraufhin verfassten die Freidenker und Friedensaktivisten Helene und Dr. Ansgar Klein aus Würselen einen Offenen Brief, der am 27.01.2024 ebenfalls per Mail verteilt wurde und den wir hier dokumentieren.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Missbrauchter Antifaschismus

28. Januar 2024 Webredaktion 706 Views AfD, Antifaschismus, Antikapitalismus, Ausländerfeindlichkeit, CDU, Faschismus, Kriegsgefahr, Protest, Rassismus, SPD

Zu den Protesten gegen die AfD unter dem Jubel der Ampel-Parteien
Kommentar von Manfred Sohn
Jubel von allen Seiten: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeigte sich begeistert von den Hunderttausenden, die in den vergangenen Tagen gegen Fremdenfeindlichkeit und die AfD auf die Straße gegangen sind. Er fügte hinzu: „Wir brauchen jetzt ein Bündnis aller Demokratinnen und Demokraten.“ Teil dieses „Wir“ waren neben Mitgliedern der Regierungsparteien auch solche aus dem christlichen Parteienlager. Für sie rief der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) aus: „Vielen Dank für dieses klare Signal! Wenn Demokraten zusammenhalten, haben Extremisten keine Chance.“ Auch für manche, die in den vergangenen Tagen mitgelaufen sind, hatte der Massenauflauf vielleicht den Anschein, hier sei endlich die antifaschistische Einheitsfront entstanden, die in den 1930er Jahren gefehlt hätte. Das könnte sich als blutiger Irrtum erweisen.