Ukraine

AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

„Europa ist auf dem falschen Weg“

Kommentar von Tilo Gräser
Während die Präsidenten der USA und Russlands Frieden für die Ukraine suchen, wollen die westeuropäischen Führungen anscheinend einen solchen weiter verhindern. Die westeuropäischen Politiker, treue Vasallen der in den USA abgewählten Kriegstreiber hinter Joseph Biden, wollen den Stellvertreterkrieg in dem Land gegen Russland fortsetzen – bis Russland „ruiniert“ ist. Das zeigen ihre sowie die medialen Reaktionen auf den Alaska-Gipfel und das Treffen in Washington am Montag. Davon künden unter anderem Aussagen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der am Dienstag dem französischen Sender TF1/LCI erklärte: „Dieser Frieden darf nicht überstürzt werden“. Macron behauptete tatsächlich, die Europäer wollten wie Trump Frieden für die Ukraine.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Fordert Russland wirklich die Vernichtung aller Ukrainer?

Beitrag von Anti-Spiegel, d.i. Thomas Röper
Ich bin auf die Geschichte zuerst bei RT-DE gestoßen, wo unter der Überschrift „Verhitlerung der Russen erreicht neuen Höhepunkt: „Russland fordert Auslöschung aller Ukrainer““ über einen bei der staatlichen russischen Nachrichtenagentur RIA veröffentlichten Artikel und vor allem über die Reaktionen deutscher Propagandisten auf den russischen Artikel berichtet wird. Der RIA-Artikel trägt die provokante Überschrift „Es gibt keine andere Möglichkeit: Niemand darf in der Ukraine am Leben bleiben“ und diese Überschrift reicht den üblichen Propagandisten in Deutschland natürlich aus, um auf X und anderen sozialen Netzwerk eine Kampagne loszutreten, der gemäß Russland endlich offen eingestanden habe, dass es in der Ukraine einen Völkermord durchführt und alle bis zum letzten Ukrainer abschlachten will.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Ukraine-Proteste: Der Westen hat noch die Kontrolle über die NGOs im Land

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Wenn es um die Ukraine geht, erzählt die Tagesschau gerne schöne und ergreifende Geschichten. Mit der Realität haben diese als Journalismus getarnten Rührstücke in der Regel genauso viel zu tun wie die Schauermärchen, die deutsche Medien über Russland erzählen: nichts. Anlässlich der aktuellen Proteste in der Ukraine gegen ein Gesetz, das die Bekämpfung der Korruption hintertreibt, kramen die Tagesschau und mit ihr die restlichen Medien des deutschen Mainstreams die Mär von einer plötzlichen Manifestation von Protesten der Zivilgesellschaft aus dem Werkzeugkasten der Propaganda. Wenn es die Mächtigen zu bunt treiben, dann versammelt sich plötzlich eine große Anzahl von Menschen, die alle die gleiche Motivation antreibt: Das lassen wir uns nicht bieten!

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Operation Spinnennetz macht die Strategie des Krieges deutlich

Standpunkt von Wolfgang Effenberger.
Als US-Präsidentschaftskandidat hatte Donald Trump im US-Wahlkampf mehrfach versprochen, den Ukrainekrieg „innerhalb von 24 Stunden“ nach seiner Wahl beenden zu können – ein Versprechen, das er in zahlreichen Reden und Interviews wiederholte. Nach seinem Amtsantritt wurde jedoch schnell klar, dass dieses Ziel nicht erreichbar war. Inzwischen sind mehr als vier Monate vergangen, und der Krieg dauert weiter an. Inzwischen hat Trump seine Aussage relativiert und das Versprechen als „ein wenig sarkastisch“ bezeichnet. Er betonte, dass er das Problem gern lösen wolle und optimistisch sei, dass aber eine schnelle Lösung schwieriger sei als ursprünglich angenommen. Stattdessen sprach er im weiteren Verlauf von einem Zeitraum von sechs Monaten bis zur Lösung des Konflikts. Auch dieses Ziel scheint unrealistisch zu sein.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Operation Spiderweb – Brillanter taktischer Erfolg oder Selenskijs Pyrrhus-Sieg?

Beitrag von Rainer Rupp
Wenn man erst einmal von den üblichen Übertreibungen Selenskijs und deren Widerhall in den westlichen Medien absieht und sich auf eine von Wunschdenken freie, also realitätsbezogene Bewertung des Krieges in der Ukraine bezieht, hat der taktisch beeindruckende Drohnenangriff der Ukraine nichts an der strategischen Entwicklung des Krieges geändert. Die ukrainische „Operation Spiderweb“ hatte fünf russische Luftwaffen zum Ziel, die über das Riesenland verteilt waren. Angeblich wurden jedoch nur Ziele auf drei Basen zerstört, wo 13 strategische Bomber, die zur russischen Triade der nuklearen Abschreckung gehören, zerstört oder beschädigt worden sein sollen. Selenskijs Behauptungen, unterstützt von westlichen Medien, haben den Erfolg von „Spiderweb“ anscheinend übertrieben, …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Außer Einigung über Gefangenenaustausch anscheinend keine Ergebnisse

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland in Istanbul haben keine wirklichen Fortschritte gebracht. Die Ukraine wollte nur über einen 30-tägigen Waffenstillstand sprechen, der für Russland in der bisher geplanten Form inakzeptabel ist, weil er nur den Zweck hätte, der ukrainischen Armee Zeit für Umgruppierungen und Neubewaffnung zu geben. Russland will eine endgültige und umfassende Lösung, die auch die Gründe für den Krieg aus der Welt schafft. Über die Ursachen des Konfliktes und mögliche Lösungen zu sprechen, war die Ukraine jedoch nicht bereit. Das einzige, worauf man sich anscheinend geeinigt hat, ist ein Gefangenenaustausch von jeweils tausend Menschen und anscheinend gibt es Hinweise darauf, dass später weitere Verhandlungen folgen könnten. Ich übersetze hier eine erste Einschätzung eines Experten der russischen Nachrichtenagentur TASS.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Odessa – kein Vergessen

Am 02.05.2025 fand in Berlin eine Gedenkveranstaltung „Odessa – kein Vergessen“ statt. Wir dokumentieren die Reden von Ingrid Koschmieder und Dr. Hartmut König und fügen eine kleine Bildergalerie bei.
Aus der Rede von Ingrid Koschmieder: Odessa ist ein Symbol für politisches Unrecht in der Ukraine geworden. Ein anderes Symbol sind die Brüder Kononowisch von der Kommunistschen Partei der Ukraine, die seit Jahren politisch verfolgt sind. Nun hat nach der Zeitspanne von elf Jahren vor ein paar Wochen das höchste Menschenrechtsgericht der EU ein Urteil zu den brutalen Ausschreitungen Anfang Mai 2014 in Odessa gefällt. Dieses Urteil hilft, sich ein klares Bild von den beweisbaren Vorgängen zu machen. Der Rechtsstaatlichkeit der Ukraine stellt es ein schlechtes Zeugnis aus: keine Schutzmaßnahmen im Vorfeld, obwohl gewaltsame Zusammenstöße absehbar waren, unerklärliche Verzögerungen bei der behördlichen Hilfe, später bei Gerichtsverfahren, unerklärliche Freisprüche, Verfahrenseinstellungen, ein „Abwarten“ bis zur Verjährung usw. usf.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die stummen Hände von Odessa

Beitrag von Dagmar Henn
Ja, wieder einmal Odessa. Der elfte Jahrestag inzwischen, immer noch im Westen ungehört, ungesühnt und unverstanden. Während in Odessa selbst dieses Jahr sogar das Niederlegen von Blumen verboten wurde. Es gibt Augenblicke, zu denen man sich immer wieder fragt: Was hätte anders ablaufen können? Und in jedem Jahr, das weiter von dem eigentlichen Ereignis entfernt ist, wird diese Frage lauter. Wo stünden wir heute, hätten die deutschen Medien damals angemessen über dieses Pogrom berichtet, das sich da vor aller Augen entfaltete, am 2. Mai 2014 in Odessa? Wäre es dann nicht undenkbar, solche Sätze zu äußern wie der kommende Außenminister Johann Wadephul mit „Russland wird immer Feind sein“?

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Verzweifelte Zeiten fordern verzweifelte Maßnahmen

Europas Zukunftsfragen werden nicht in der Ukraine beantwortet
Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Auf dem Gipfeltreffen am 27. März 2025 in Paris wurden von der „Koalition der Willigen“ – bestehend aus Vertretern von 31 EU- und NATO-Ländern – wichtige Zukunftsfragen Europas im Kontext des Ukraine-Konflikts behandelt. Diese Länder stehen nicht für Europa, geschweige denn, dass sie über ihre elementaren Interessen hinaus Zukunftsfragen Europas andenken können. Großbritannien, dass in seiner Geschichte nur an einer „Balance of Power“ … in Europa interessiert war und Frankreich, das infolge des Dreißigjährigen Kriegs und Napoleons Unterwerfung Europas, das Heilige Römische Reich Deutscher Nation (962-1806) endgültig zerstören konnte – beide machten gemeinsam den Ersten Weltkrieg gegen Deutschland möglich –, bereiten nun die gegen Russland gerichtete „Ukraine-Mission“ vor.

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Wann und wie begann der Krieg in der Ukraine?

Beitrag von Patrik Baab aus: „FREIDENKER“ Nr. 1-25
Wer nichts weiß, muss viel glauben. Von der Ukraine wissen die Menschen in Deutschland meist wenig. Genau hier setzt die Propaganda an. Lassen Sie dabei zunächst einmal das hinter sich, was ihnen die Leitmedien tagtäg­lich vorsetzen. Folgen Sie mir einen Augen­blick im Versuch, die Propaganda der Presse von den Tatsachen zu trennen. Denn es gibt, wie sich Franz Josef Strauß einmal aus­gedrückt hat, „eine normative Kraft des Faktischen, aber keine faktenersetzende Kraft des Phraseologischen“. Westliche Beobachter sehen die Ereignisse auf dem Maidan in Kiew im Winter 2013/2014 als ein Scheideweg zwischen einer Diktatur nach dem Vorbild von Belarus oder dem Sturz des Präsidenten Janukowitsch.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Eine neue Geopolitik des Friedens?

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Die Pressesprecherin Mona Aranea und der Koordinator Jürgen Schütte vom Friedensbündnis NRW (NordRheinWestfalen), eine Kooperation aus rund zwei Dutzend Friedensgruppen und oppositionellen Initiativen aus NRW, veröffentlichten am 6. März 2025 unter dem Titel „Die neue Geopolitik des Friedens und die Panik der Kriegstreiber“ einen Artikel in dem sie die neue amerikanische Politik politisch einzuordnen versuchen. In den Augen der Autoren streben die USA unter Trump eine Verständigung mit Russland und eine Beendigung des Ukrainekriegs an. Daraus sollen die zukünftige Haltung und die Aufgaben der Friedensbewegung abgeleitet werden.

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