Demokratie – Medien – Aufklärung

NextGenerationEU – Permanente Schockstrategie für die EU

Meinung von Gert Ewen Ungar
Auf dem Gipfeltreffen im Juli einigte sich der Europäische Rat mit der Europäischen Kommission darauf, dass die Kommission zur Bekämpfung der ökonomischen Folgen der COVID-19-Pandemie an den Finanzmärkten Anleihen ausgibt, um sie den betroffenen Nationalstaaten der EU im Rahmen von Zuwendungen oder Krediten zu günstigen Konditionen weiterzureichen. Das Verfahren der Verteilung war dabei heftig umstritten, die Kreditaufnahme durch die Kommission dagegen kaum. Das ist einigermaßen erstaunlich, denn der Kommission ist die Kreditaufnahme ganz grundsätzlich verboten.

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Video: Ruhige Worte zu aufregenden Zeiten

Rede von Dagmar Henn
Die durch Corona ausgelösten Veränderungen betreffen viele Bereiche des Lebens. Die gesellschaftliche Stimmung ist aufgeheizt, ruhige und sachliche Diskussion ist kaum noch möglich. Viele haben zu Recht Angst um ihre Existenz.
Die Vorgaben, die -so wird es zumindest gesagt – der Pandemie geschuldet sind, greifen tief in das Leben der Menschen ein. Soziale Kommunikation wird erschwert, und gleichzeitig verändert sich die Arbeitssituation vieler durch ‚home office‘. Geht es dabei wirklich um die Pandemie?

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Stoff, aus dem „Corona-Verschwörungstheorien“ sind

Kommentar von Klaus Hartmann
Folgt man dem Mainstream, sind „Verschwörungstheoretiker“ nicht Menschen, die sich einen kritischen Geist und das Recht, selbst zu denken bewahren wollen, sondern einfach Spinner, die nicht der Verkündigung der alleinigen Wahrheit huldigen, die vom wahren Glauben abgefallen sind, … Nach dieser Erzählung sei eine „coronabedingte“ wahre Pandemie von „Verschwörungtheorien“ über uns hereingebrochen, daher wollen wir näher untersuchen, wie deren Thesen oder Behauptungen lauten, und insbesondere, woher sie stammen. Dabei soll nicht über „richtig oder falsch“ geurteilt, vielmehr sollen die medialen Manipulationsmechanismen beleuchtet werden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Verschwörungen zwischen Theorie und Praxis

Ein Kommentar von Klaus Hartmann
Mit dem Abklingen des Virus namens „SARS-CoV-2“ und den Lockerungsübungen des „Corona-Kabaretts“ geht auch die Zeit der Proteste zu Ende, die sich gegen das „Corona-Regime“ gerichtet haben. Unabhängig von der Einschätzung, wie real oder übertrieben die Gefahr durch das Virus war, ist die Befürchtung nicht von der Hand zu weisen, dass unter der Flagge des „Gesundheitsschutzes“ Grund- und Menschenrechte einschließlich sozialer Rechte dauerhaft außer Kraft gesetzt oder eingeschränkt werden können.

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Arbeit & Soziales

Warum wir als Bürger nicht schweigen dürfen

Leserbrief vom Bernd Duschner. Erschienen im Pfaffenhofener Kurier am 25. Mai 2020
… Sinnvolle Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Corona-Epidemie unterstützen alle. Dazu gehört allerdings nicht das Verbreiten von Panik und der Angst vor der Begegnung und Gespräch mit unseren Mitmenschen, in denen nur noch potentielle Virenträger gesehen werden. Eine solche Panikmache gefährdet jedes gesellschaftliche Zusammenleben, jede Freude am Leben und unsere Gesundheit. Grundlegende Verfassungsrechte dürfen auch in einer Krise nicht willkürlich außer Kraft gesetzt werden.

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Corona: Das große Verwirrspiel

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 22.05.2020 bei KenFM der Beitrag „Corona: Das große Verwirrspiel“ von Rainer Rupp, Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes, veröffentlicht.
Nach fast fünf Monaten Corona-Erfahrung in Deutschland … bin ich als aufmerksamer Beobachter der Szene heute genauso verwirrt wie zu Beginn des Jahres, allerdings jetzt auf viel höheren Niveau.
Tatsächlich ist der zu Beginn der Krise verbreitete Witz zur traurigen Wahrheit geworden. Der lautete: „Es gibt nur eins, was sich noch schneller verbreitet als Corona, die Corona-Experten“. Die aber sind womöglich für die Menschheit noch gefährlicher als das Virus selbst, …

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

„Corona“ und die Propaganda-Schlacht gegen China

Beitrag von Prof. Dr. med. Hannes Wandt
Schon Anfang Februar wurde in westlichen Medien und bei uns insbesondere von der Bildzeitung der chinesischen Regierung unterstellt, den Ausbruch von Covid-19 nicht offen mit der Weltgemeinschaft kommuniziert und den Anfang der Seuche vertuscht zu haben. Doch auch der BND befeuert die „Vertuschungstheorie“ gegenüber der chinesischen Regierung und auch im „Robert-Koch-Institut ist man davon überzeugt, dass China von Beginn an nur bruchstückhaft informierte.“ Dazu muss man wissen, dass der RKI-Präsident Lothar Wieler und der BND-Chef Bruno Kahl seit Studientagen befreundet sind.

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Corona-Leak – oder: Überraschendes aus dem Bundesinnenministerium

Beitrag der Webredaktion
Freidenker-Beiratsmitglied Rainer Rupp hat uns auf die seit Wochenbeginn kursierenden Berichte aufmerksam gemacht, dass ein Referent beim BMI  kaltgestellt worden sei … Dieser war für das Referat KM 4 (Schutz Kritischer Infrastrukturen im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat) tätig, und ihm wurde nach eigenen Angaben verwehrt, dass seine kritischen Analyse des Corona-Krisenmanagements dem Minister Seehofer vorgelegt wird. Der Referent hat den Bericht daraufhin „vorab“ an den Krisenstab des Ministeriums, an die mit der Thematik befassten Arbeitskreise der anderen Bundesministerien sowie in den Bundesländern geschickt. Dieser größere Empfängerkreis bot offensichtlich die Gewähr, dass dieses „interne Papier“ den Weg an die Öffentlichkeit findet.

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Die Würde des Menschen, das Grundgesetz und Corona

Beitrag von Hans Bauer und Klaus Blessing
Nun wissen wir es ganz genau. Der „weise“ Bundestagspräsident hat gesprochen: „Aber wenn ich höre, alles andere habe vor dem Schutz von Leben zurückzutreten, dann muss ich sagen: Das ist in dieser Absolutheit nicht richtig. Grundrechte beschränken sich gegenseitig. Wenn es überhaupt einen absoluten Wert in unserem Grundgesetz gibt, dann ist das die Würde des Menschen. Die ist unantastbar. Aber sie schließt nicht aus, dass wir sterben müssen.“
In dieser Pandemie klare Worte des Mannes, der formell der zweit höchste Repräsentant dieses Staates ist. Das Höchste ist also die Würde. Welche Würde? …

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Gesundheitsminister Spahn macht einen krank

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Ach du liebe Corona: „Der Ausbruch ist – Stand heute – wieder beherrschbar und beherrschbarer geworden“, tönte Gesundheitsminister Jens Spahn am 17. April auf der Bundespressekonferenz. Bis zu diesem Tag waren in Deutschland bereits 3 808 COVID-Tote registriert; inzwischen sind es mehr als 5 000. Tendenz: weiter steigend. … Doch Minister Spahn behauptet unverdrossen, „im internationalen Vergleich schneidet Deutschland bei der Bewältigung der Krise gut ab“. Unser Gesundheitssystem sei „zu keiner Zeit überfordert“ gewesen. Und was macht die Tagesschau daraus? Sie referiert Spahns Angeberei als Fakt, statt ihn zu fragen, ob er selbst noch ganz gesund sei.

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Reif für die Abwahl: Kabinett Merkel

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Die innenministerielle Studie „Wie wir Covid-19 unter Kontrolle bekommen“ sollte geheim bleiben (“VS- Verschlusssache“). Inzwischen ist sie Gegenstand harter Kritik an der Bundesregierung und wilder Spekulationen über deren Absichten. Obwohl sogar die Tagesschau kurz über das Papier berichtete, blieben sein Urzweck und die daraus abzuleitende Bankrotterklärung weitgehend unbeachtet: Das „Geheimpapier“ dokumentiert ungewollt, dass das bundesweite Ausgehverbot samt schwerwiegenden Folgen vermeidbar gewesen wäre.

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