Demokratie – Medien – Aufklärung

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Putin und das Sommerloch: FR wittert „Nervosität im Kreml“

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Margarita Simonjan ist die Chefin von RT und damit in Russland eine Persönlichkeit des öffentlichen Lebens. Sie ist regelmäßig zu Gast in Talkshows, moderiert Diskussionen oder ist selbst als Expertin zu Podiumsdiskussionen eingeladen. Sie betreibt zudem einen eigenen Telegram-Kanal, ist Buchautorin und auch noch Ehefrau und Mutter. Die Frankfurter Rundschau (FR) reduziert Simonjan in einem aktuellen Beitrag jedoch auf den Begriff „Propagandistin“. Das ist im deutschen Journalismus so üblich. Jeder, der vom engen Korridor des vorgegebenen Narrativs abweicht, wird abgewertet, ist „rechts“ oder Nazi, betreibt Propaganda, ist ein Agent des Kremls oder einfach nicht ganz richtig im Kopf. Toleranz und Liebe zur Vielfalt gibt es in Deutschland nur auf Gay Prides; gegenüber abweichenden Meinungen gibt es im deutschen Mainstream dagegen Hass und Hetze.

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„Hirntote“ führen Europa in die Katastrophe

Im US-Interesse: Kapitulation und Kriegskurs der EU
Kommentar von Tilo Gräser
Trumps Zoll-Dampfwalze hat die Europäische Union (EU) überrollt – weil diese zuvor bereits kapituliert hat. So hat die Zeitung Financial Times die Vorgänge um den „Deal“ zu den Zollschranken beschrieben, den US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag abschlossen. Während die Politiker der betroffenen EU-Staaten, erwartungsgemäß auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), das Ergebnis schönreden, kommt aus Wirtschaftskreisen deutliche Kritik. Die Führung der EU hat damit ein weiteres Mal gegen die Interessen der Union, ihrer Mitgliedsstaaten und deren Bürger gehandelt, indem sie einen „Deal“ abschloss, der allein den US-Interessen nutzt.

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Kritische Fragen zu Israels Gazakrieg, seine Mittel und seine Ziele

Aufruf zum Protest gegen Israels Gazakrieg
von Bernhard H. F. Taureck
Wenn Bewertungen verpuffen und Tatsachen nicht zählen: Können folgende Entscheidungsfragen dann ein Protestinteresse auslösen?
1. Beschreibt folgende durch keine Tatsachen begründete Bewertung eines israelischen TV-Moderators die Absicht der israelischen Regierung: „Die Gaza-Palästinenser verdienen einen langsamen und qualvollen Tod, denn es gibt dort keine unschuldigen Menschen“? 2. Will Israel Hunger als Waffe einsetzen? […] 3. Stellt Anti-Semitismus einen Decknamen für Anti-Israelismus dar? […]
Eine Beantwortung dieser Entscheidungsfragen setzt voraus, dass dieser Krieg nicht zur Vergeltung an dem Überfall der Hamas, sondern zu einer tödlichen Abrechnung und Vertreibung aller Bewohner des Gazastreifens geführt wird. […]

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Was geschah in Sweida – und warum?

Beitrag von Karin Leukefeld.
Viel wurde in den vergangenen Tagen über „konfessionelle Konflikte in Südsyrien“ geschrieben und geredet. Die „vom schiitischen Islam abstammenden“ Drusen würden von „sunnitischen beduinischen Stämmen“ bekämpft, wurde über Medien verbreitet. Allerdings ist die ethnische und religiöse Vielfalt Syriens und der gesamten Region nicht der Grund, warum dort Kriege geführt werden. Die großartige kulturelle und soziale Vielfalt zwischen dem östlichen Mittelmeer und der Persischen Golfregion – und darüber hinaus – ist eine Waffe, mit der verschiedene Akteure die Gesellschaft Syriens und der gesamten Region spalten und für eigene Interessen nutzen wollen.

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Gravierende Einschränkungen der Bürgerrechte

Auszug aus dem Buch Geopolitik im Überblick von Wolfgang Bittner
Deutschland soll »kriegstüchtig« werden, und die Berliner Regierung hat astronomische Ausgaben für die Aufrüstung bereitgestellt. Denn angeblich will Russland nach der Ukraine Westeuropa erobern, auch wenn es dafür keinerlei Belege gibt und Putin solche Absichten niemals geäußert hat. Trotzdem wird in einem Maße hochgerüstet, dass inzwischen ein dritter Weltkrieg nicht mehr auszuschließen ist. Dennoch gibt es kaum Widerstand gegen diese destruktive Politik, ebenso wenig gegen die übermäßige Reglementierung, Digitalisierung und Überwachung, den Weg nicht nur Deutschlands in den Totalitarismus. Wie aber steht es um die deutsche Souveränität? Und welche Folgen wird die sich global abzeichnende Verschiebung der Machtverhältnisse haben, nachdem sich viele Staaten der Dominanz der USA entziehen?

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Der IGH, der „Klimaschutz“ und seine deutschen Teilzeitfans

Beitrag von Dagmar Henn
Die deutschen Medien, allen voran die Tagesschau, jubeln über das „wegweisende Gutachten“, das der Internationale Gerichtshof in Den Haag zu den „Verpflichtungen von Staaten in Bezug auf den Klimawandel“ veröffentlicht hat. „Wegweisend“ wird es genannt (Tagesschau), oder „saubere Umwelt ist ein Menschenrecht“ (heute); oder „Versäumnisse beim Klimaschutz völkerrechtswidrig“ (WAZ). Klar, das passt in die deutsche Linie, schließlich werden die eigenen Bürger umfassend mit der Begründung „Klimaschutz“ gezwiebelt und verarmt, da kommt das gerade recht. Allerdings steckt der Teufel, wie üblich, im Detail, und dahinter verbirgt sich eine Frage, mit der sich der IGH naturgemäß überhaupt nicht auseinandergesetzt hat – nämlich ob eine derartige Einschränkung staatlicher Souveränität, wie sie sich aus diesem Gutachten herauslesen lässt, mit Demokratie überhaupt vereinbar ist.

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Ukraine-Proteste: Der Westen hat noch die Kontrolle über die NGOs im Land

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Wenn es um die Ukraine geht, erzählt die Tagesschau gerne schöne und ergreifende Geschichten. Mit der Realität haben diese als Journalismus getarnten Rührstücke in der Regel genauso viel zu tun wie die Schauermärchen, die deutsche Medien über Russland erzählen: nichts. Anlässlich der aktuellen Proteste in der Ukraine gegen ein Gesetz, das die Bekämpfung der Korruption hintertreibt, kramen die Tagesschau und mit ihr die restlichen Medien des deutschen Mainstreams die Mär von einer plötzlichen Manifestation von Protesten der Zivilgesellschaft aus dem Werkzeugkasten der Propaganda. Wenn es die Mächtigen zu bunt treiben, dann versammelt sich plötzlich eine große Anzahl von Menschen, die alle die gleiche Motivation antreibt: Das lassen wir uns nicht bieten!

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AktuellesDemokratie – Medien – AufklärungPublikationen für Freidenker

Lichtblick im Dunkel der Kriegshetze gegen Russland

Buch „Mit Russland – Für einen Politikwechsel“ vorgestellt
Kommentar von Tilo Gräser.
Was für eine Kakophonie der Kriegshetze und Aufrüstung, die anscheinend nicht endet: Die Bundesrepublik Deutschland, Großbritannien und Frankreich wollen ihre Zusammenarbeit im „Verteidigung“ genannten Bereich der Aufrüstung und Militarisierung ausbauen. […] Zuvor hatten Frankreich und Großbritannien sich ebenfalls auf mehr Zusammenarbeit in der Kriegsvorbereitung geeinigt, einschließlich der Atomwaffen. […] In diese Kakophonie hinein taucht ein Buch auf, das schon mit seinem Titel „Mit Russland – Für einen Politikwechsel“ einen Kontrapunkt setzt. Die mutigen Autoren Stefan Luft, Jan Opielka und Jürgen Wendler haben es im Westend Verlag herausgebracht und am Dienstag in Berlin vorgestellt. Ihnen zur Seite saß der ehemalige SPD-Außenpolitiker und frühere EU-Kommissar Günter Verheugen.

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Der deutsche Todestrieb?

Kommentar von Rainer Rupp
Was ist los mit Deutschland? Diese Frage stellt sich, wer genauer hinsieht auf eine Gesellschaft, die antriebslos, gespalten und kulturell entkernt wirkt. Die Deutschen scheinen müde – ja, regelrecht lebensmüde. Roland Rottenfußer beschreibt in seinem sehr langen, auf der Internet-Plattform „manova“ veröffentlichten Essay eine Nation, die historisch gewachsen einen Hang zur Selbstzerstörung kultiviert hat und diesen heute in modernisierter Form fortsetzt. Nachfolgend habe ich seine wichtigsten Thesen und Beobachtungen zusammengefasst und mit einigen Bemerkungen ergänzt. Er beginnt beim berühmten Nibelungenlied. Darin weigern sich die Burgunder, den Mörder Hagen auszuliefern, obwohl sie wissen, dass sie damit ihr eigenes Ende besiegeln.

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Wie Pistorius den Deutschen ein Fadenkreuz auf die Stirn malt

Beitrag von Dagmar Henn
Beinahe 45 Jahre nach dem Krefelder Appell sorgt Verteidigungsminister Boris Pistorius dafür, dieselbe Situation, gegen die sich damals die größte Friedensbewegung in der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte entwickelte, noch einmal nachzustellen – nur noch ein wenig schlimmer. Damals ging es in der Auseinandersetzung um den sogenannten NATO-Doppelbeschluss um die Stationierung US-amerikanischer Pershing-Raketen auf deutschem Boden. Diese Raketen mit einer Reichweite von bis zu 1.770 Kilometern waren atomwaffenfähig. Dies sei ein Einstieg in einen Rüstungswettlauf in Europa, hieß es damals; und, das war damals vielen klar, eine weitere Erhöhung des Risikos, dass Deutschland im Falle eines Konflikts zwischen NATO und Warschauer Vertrag zum Schlachtfeld würde.

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AktuellesDemokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Lisa Fitz – Die Wehrpflicht kommt zurück

Video von Lisa Fitz
Man munkelt, die Wehrpflicht soll zurückkommen. Ja! Stramm gesessen und zugehört! Jetzt frage ich Sie … für einen Freund. Wohin denn? Wie denn? Wo laufen Sie denn …? Keine Kasernen, keine Kreiswehrersatzämter, null Ausbilder … Was aber in Massen vorhanden ist, sind Pinguine, Berater mit Krawatten und PowerPoint. Das kann ja nur ein Desaster werden.

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