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Freidenker-Brief 6 - 2015: Deutschland raus aus der NATO - NATO raus aus Deutschland; Stopp Ramstein: Kein Drohnenkrieg Drucken E-Mail

Freidenker-Brief Nr. 6/2015 v. 26. August 2015

Deutschland raus aus der NATO - NATO raus aus Deutschland;

Stopp Ramstein: Kein Drohnenkrieg

Während manche "Institutionen" der Friedensbewegung fortgesetzt die Diskussion „Wie weiter mit der Friedensbewegung?“ führen, gibt es erfreulicherweise auch Friedenskräfte, die angesichts der gefährlichen internationalen Entwicklung aktiv werden, die auf Aktionen und auf Klarheit drängen: Einerseits die im "AK Frieden / Internationales" des Deutschen Freidenker-Verbandes erarbeitete programmatische Erklärung zu Fragen von Krieg und Frieden, die als Grundlage zur Formierung einer Anti-NATO-Allianz fungiert; andererseits ein Personenbündnis, das zu Aktionen zwecks Schließung des US-Militärstützpunktes Ramstein bei Kaiserslautern aufruft.
Beide Kampagnen stehen  nicht in Konkurrenz zueinander, sondern können sich ergänzen und unterstützen. Deshalb bitten der Deutsche Freidenker-Verband und der Bundesverband Arbeiterfotografie um Eure Unterstützung:

  1. „Sagt NEIN, ächtet Aggressionen, bannt die Weltkriegsgefahr!“

Dieser Aufruf wurde initiiert vom Deutschen Freidenker-Verband und vom Bundesverband Arbeiterfotografie, und im Juli 2015 gemeinsam mit anderen Aktiven aus der Friedensbewegung formuliert. Er wird bisher von 41 Organisationen und Gruppen unterstützt, und kann zu einem Kristallisationskern für die antiimperialistischen Kräfte in der Friedensbewegung werden, die für eine grundlegend andere deutsche Außenpolitik eintreten, die einseitige deutsche Kündigung des NATO-Vertrages und des „Aufenthaltsvertrages“ der NATO-Truppen propagieren sowie für eine dauerhafte deutsch-russischen Partnerschaft eintreten: DEUTSCHLAND RAUS AUS DER NATO – NATO RAUS AUS DEUTSCHLAND!

Der Aufruf wurde am 25. August 2015 den Mitgliedern des Deutschen Bundestages mit einem Offenen Brief übersandt. In der persönlich adressierten E-Mail wird ebenfalls auf die beiden Aufrufe "Beenden Sie das Aushungern des syrischen Volkes! Schluss mit dem Embargo, damit Syrien Frieden bekommt!" und   "Kampagne Stopp Ramstein: Kein Drohnenkrieg!" hingewiesen.

Von den einzelnen Abgeordneten werden Antworten auf folgende Fragen erbeten:

1.   Sind Sie bereit, sich dafür einzusetzen, dass die Bundesrepublik Deutschland umgehend aus dem NATO-Vertrag ausscheidet?

2.   Sind Sie bereit, sich dafür einzusetzen, dass die Bundesregierung den Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland umgehend kündigt?

3.   Sind Sie bereit, sich dafür einzusetzen, dass die Bundesregierung die gegen Russland gerichteten Sanktionen unverzüglich aufhebt und dauerhaft auf deutsch-russische Beziehungen im Geiste von Zusammenarbeit und Partnerschaft hinwirkt?

Wer sich mit dem Aufruf und der Kampagne solidarisieren möchte, wird gebeten, hier zu unterschreiben.

  1. Kampagne Stopp Ramstein: Kein Drohnenkrieg!
    „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.“
    Unter dieser Losung ist am 25./26. September 2015 in Kaiserslautern/Ramstein ein erstes Aktionswochenende geplant. Der Aufruf dazu wurde bisher mit über 2.600 Unterschriften unterstützt. Das Personenbündnis hat gestern eine 4-seitige Mobilisierungs- und Informationszeitung herausgegeben, in der auch das Plädoyer des Freidenker-Vorsitzenden für einen NATO-Austritt abgedruckt ist.

Wer den Aufruf unterstützen, die Kampagnenzeitung bestellen und wer an der Aktion in der Pfalz teilnehmen möchte, kann sich hier informieren.

 


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