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Demokratie - Medien - Aufklärung

Auf dieser Webseite findet Ihr Informationen zu den Themen Demokratie - Medien - Aufklärung.



Der Mauer entkommt niemand Drucken E-Mail

Auf allen Kanälen und in allen Gazetten wird des "Mauerbaus" gedacht - einer abgerissenen, nicht etwa der Apartheid-Mauer in Palästina.


Gegen die massenmediale Gehirnwäsche wendet sich die Erklärung des Antifaschistischen Komitees gegen Sozialraub und Krieg, Berlin:

Zum 50. Jahrestag der Sicherung der Staatsgrenze der Deutschen Demokratischen Republik am 13. August 1961


Die Sicherung der Staatsgrenze der DDR, insbesondere gegenüber den drei Westsektoren Berlins, am 13. August 1961 war eine historisch notwendige Maßnahme der sozialistischen Staatengemeinschaft zur Abwehr der sich akut zuspitzenden Kriegsgefahr in Europa. 
Es muss daran erinnert werden, dass der deutsche Imperialismus nach 1945 zu keinem Zeitpunkt seine Absichten aufgegeben hat,  wirklich demokratische Entwicklungen und jegliche Ansätze einer sozialistischen Entwicklung zuerst in der sowjetischen Besatzungszone und dann in der DDR mit allen Mitteln zu verhindern und nach Möglichkeit rückgängig zu machen.

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Demokratie? Drucken E-Mail

Aus: "Freidenker" Nr. 2-10 Juli 2010 S. 3-7 69. Jahrgang

Von Klaus Hartmann

Vor einigen Jahren wurde in der Diskussion, ob die Freidenker eine andere Gesellschaft jenseits des Kapitalismus anstreben, den Sozialismus propagieren sollen, die Frage gestellt: „Reicht unser Bekenntnis zur Demokratie denn nicht aus?“

Die Erwiderung verblüffte manche: „So was haben wir gar nicht, ein Bekenntnis zur Demokratie steht nirgends, haben wir nie beschlossen“. Natürlich seien Freidenker gegen den Abbau und für die Verteidigung und Erweiterung demokratischer Rechte. Aber ‚Demokratie‘? Darunter versteht doch jeder, was er will, und im politischen und Medienbetrieb wird die ‚Demokratie‘ schnell zum Glaubensbekenntnis, aber wenn es konkret werden müsste, wird schnell die Hohlheit der Formel offenbar. Welche Demokratie soll es also sein?
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Canforas „kurze Geschichte der Demokratie“ Drucken E-Mail

Aus: "Freidenker" Nr. 2-10 Juli 2010 S. 8-11 69. Jahrgang

Luciano Canfora, Professor für klassische Philologie an der Universität Bari, versucht aus der Besichtigung europäischer Geschichte vom antiken Griechenland bis zur aktuellen EU einen Begriff von Demokratie zu gewinnen.

Dabei betet er nicht die zum Überdruss bekannten wohlfeilen Lehrsätze nach, sondern konfrontiert diese mit einem radikalen Begriff von Demokratie, der als Anspruch unterdrückter Gesellschaftsklassen auf realen Einfluss und Gleichheit noch nicht eingelöst ist.
Bei der herrschenden Rede über die Demokratie stellt Canfora eine heillose Begriffsverwirrung fest, die nicht zuletzt den Zweck erfüllt, Demokratie lediglich formal zu definieren bzw. als Fassade oligarchischer Herrschaft zu nutzen.
Bei genauerem Hinschauen stelle man fest, dass „Herrschaftsformen, die in der politischen Theorie gemeinhin als einander fremd oder entgegengesetzt gelten, in der konkreten Wirklichkeit eine enge und irritierende Verwandtschaft aufweisen“. 
Während der Tyrann gemeinhin als anderer Name für Diktator gebraucht werde, wusste Aristoteles: „Der Tyrann entsteht aus dem Kampf des Volkes und der Menge gegen die Vornehmen, damit das Volk durch diese nicht weiter unterdrückt werde.“1 Hingegen wurde „demokratia“ auch im Sinne einer Herrschaft über das Volk gebraucht, davon der Begriff „demokràtor“ abgeleitet, der „im Kern dem des Diktators“ entsprach.
Canforas Vorrede zu dem Werk endet daher: „Das Problem lässt sich nicht lösen, wenn man die klassenspezifischen Inhalte im Dunkeln lässt, die unter der Oberfläche der ‚politischen Systeme‘ verborgen liegen.“2
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Postdemokratie Drucken E-Mail

Aus: "Freidenker" Nr. 2-10 Juli 2010, S. 12-15, 69. Jahrgang

Arno Klönne schreibt in Ossietzky1 über eine „lesenswerte Lagebeschreibung“, die er in der Beilage „Aus Politik und Zeitgeschichte“ der Wochenzeitung „Das Parlament“ gefunden hat. Die Rede ist von einem Artikel von Claudia Ritzi, die an der Hamburger Universität der Bundeswehr als Politologin tätig ist, mit dem Titel „Politische Führung in der ,Postdemokratie‘“.
Herausgeber der erwähnten Beilage ist die Bundeszentrale für Politische Bildung. Klönne kritisiert, „die Beiträge“ seien „in gehobener Wissenschaftssprache gehalten, die Gefahr, daß sie beim Empfängerkreis Aufregung verursachen könnten, ist dementsprechend gering“.
Auch den Begriff der „Postdemokratie“ hält Klönne für verharmlosend, denn „,Post‘ bedeutet, wie der Lateiner weiß, einen Zustand nach dem Ende des vorhergehenden Zustandes. ,Postdemokratie‘ wäre demnach ein politisches Entscheidungssystem, in dem die Demokratie abgeschafft ist, die Verpackung aber die alte bleibt, damit keine Aufregung entsteht.“
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De-Emanzipation – Domenico Losurdos ‚Gegengeschichte‘ des Liberalismus Drucken E-Mail

Aus: "Freidenker" Nr. 2-10 Juli 2010, S. 15-17, 69. Jahrgang

Von Arnold Schölzel

Die Geschichte des Liberalismus in der westlichen Welt ist von Heiligenlegenden durchwoben. Die Gründungsmythen Hollands, Großbritanniens, der USA und Frankreichs besagen, dass in ihnen eine Gemeinschaft von freien Bürgern historisch erstmalig den Individualismus zur Norm von Gesellschaft und Wirtschaft machte. Von Eroberung oder Unterdrückung ist selten die Rede. Wo heute von westlicher Demokratie gesprochen wird, wird vom Krieg geschwiegen.

Der aktuelle Kontext kommt im neuen Buch des italienischen Philosophen und Historikers Domenico Losurdo „Freiheit als Privileg. Eine Gegengeschichte des Liberalismus“ nicht vor, ist aber präsent: Es geht hier um den Ursprung beherrschender Züge westlicher Politik.
Der Autor konzentriert sich auf "die liberale Bewegung und die liberale Gesellschaft in ihrer Konkretheit". Seine Gewährsleute sind die großen Rechtstheoretiker und Philosophen des 17. und 18. Jahrhunderts von Jean Bodin über Hugo Grotius, John Locke, Adam Smith oder William Blackstone bis zu Denis Diderot und Thomas Paine sowie kritische Beobachter des 19. Jahrhunderts wie der Franzose Alexis de Tocqueville und schließlich Historiker der Gegenwart, die sich vor allem mit der Kolonialgeschichte befasst haben.
Losurdo verfolgt mit Akribie die verschwiegene, unterdrückte Seite der bürgerlichen Revolutionen: Sklaverei, Ausrottung von Ureinwohnern, Ausbeutung von Frauen und Kindern, Verbot jeder Form von Organisation der arbeitenden Massen, ganz zu schweigen von der brutalen Repression gegen alle, die Protest oder gar Widerstand wagten.
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Aristoteles zur Staatsform Drucken E-Mail

 Aus: "Freidenker" Nr. 2-10 Juli 2010, S. 18-21, 69. Jahrgang

Wer über die Ursprünge der Demokratie spricht, kommt auf Griechenland zu sprechen. Dort habe die „Wiege der Demokratie“ gestanden, und nicht zuletzt komme der Begriff dorther: vom „demos“, dem Volk, und von „kratos“, der Herrschaft.
Doch über diese zwei kurzen Sätze gehen die Kenntnisse selten hinaus, insbesondere ist in der Regel unbekannt, dass und wie die Demokratie Gegenstand zeitgenössischer philosophischer Erörterung, Definition und Reflexion der „alten“ Griechen war. Diesem Mangel kann abgeholfen werden. Dr. Wolf-Dieter Gudopp-von Behm hat uns dazu auf einige Zitate aus dem 3. und 4. Buch der „Politik“ des Aristoteles hingewiesen.


„Eine Verfassung ist die Ordnung des Staates hinsichtlich der verschiedenen Ämter und vor allem des wichtigsten von allen. Das wichtigste ist überall die Regierung des Staates, und diese Regierung repräsentiert eben die Verfassung. Ich meine es so: in der Demokratie regiert das Volk, in der Oligarchie umgekehrt die Wenigen …“
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