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Freidenker-Brief 2 - 2015: Breitseiten gegen die Friedensbewegung Drucken E-Mail

Freidenker-Brief Nr. 2/2015 v. 17. Februar 2015

Der Vorsitzende des Deutschen Freidenker-Verbands, Klaus Hartmann, analysiert im nächsten „Freidenker“ (Nr. 1-2015) den Zustand der Friedensbewegung. Der Artikel ist auf der DFV-Internetseite verfügbar. Kurzlink: http://kurzlink.de/VHqCFq5WP
„Die Bedrohung des Weltfriedens ist mit der NATO-Aggression in der Ukraine und der psychologischen Kriegsführung gegen Russland erheblich gewachsen. Die Aktions- und Mobilisierungsfähigkeit der Friedensbewegung ist der Bedrohung völlig unangemessen.“
Der Befund ist kaum zu bestreiten. Der Artikel bietet einen breiten Überblick über all jene Kräfte und Ideologien innerhalb linker Organisationen und der „traditionellen“ Friedensbewegung, die lähmend und spaltend wirken und den Kriegsmedien in die Hände arbeiten. So haben viele auf die spontanen „Montagsmahnwachen für den Frieden“ mit Distanzierung reagiert. Sie haben es geschafft, die Trennung zwischen „alter“ und „neuer“ Friedensbewegung zu zementieren statt zu überwinden. Andere Teile der Friedensbewegung haben den Dialog mit der Mahnwachenbewegung gesucht. Ergebnis war die gemeinsame Aktion „Friedenswinter 2014/15“. Die Demonstration mit 4000 Teilnehmern vor dem Berliner Schloss Bellevue am 13. 12. 2015 war ein Erfolg. Danach aber ist der Sturm der Entrüstung über diese Friedensbewegung erst richtig losgebrochen.
Klaus Hartmann nennt linke Stichwortegeber der Herrschaftsmedien. Er beschreibt Rufmordkampagnen gegen Einzelpersonen (wie Ken Jebsen, Pedram Shahyar, Lars Mährholz). Er geht den berüchtigten Vorwürfen nach wie „Querfront“, „Antisemitismus“, „Verschwörungstheorie“ etc., die aus der „antideutschen Giftküche“ stammen. Die „antideutsche“ Ideologie wirkt auch unter anderem Namen weiter, z.B. in der Partei Die Linke durch die prozionistische Propaganda-Zentrale „BAK Shalom“ und in der Rosa-Luxemburg-Stiftung. „Antideutsche“ Tendenzen gibt es auch in der verdienstvollen Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes – Bund der Antifaschisten (VVN/BdA).

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Passend zur Kriegszeit: Breitseiten gegen die Friedensbewegung Drucken E-Mail

Dieser Beitrag wird im Freidenker 1 - 2015 erscheinen.

Klaus Hartmann

Die Bedrohung des Weltfriedens ist mit der NATO-Aggression in der Ukraine und der psychologischen Kriegsführung gegen Russland erheblich gewachsen. Die Aktions- und Mobilisierungsfähigkeit der Friedensbewegung ist der Bedrohung völlig unangemessen. Als mit den „Montagsmahnwachen für den Frieden“ nach Beginn der Ukraine-Krise neue Akteure auf den Plan traten, wurde darauf von linken Organisationen und Parteien sowie Instanzen der ‚traditionellen‘ Friedensbewegung überwiegend mit Skepsis, Kritik und Ablehnung reagiert.

Anstelle von Freude darüber, dass bisher nichterreichbare Menschen die Kriegsgefahr wahrnehmen, den antirussischen Kampagnen die Gefolgschaft verweigern und in Bewegung kommen, erweckten viele Linke den Eindruck, als würden sie eine unliebsame Konkurrenz erblicken, die sich anmaßte zu demonstrieren, ohne dafür von den ‚Zuständigen‘ eingeladen worden zu sein.

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NATO-Weltmachtpolitik und Schwellenländer Drucken E-Mail

Gibt es eine neue Systemkonfrontation zwischen staatsmonopolistischem Kapitalismus und Staatskapitalismus?

erschienen in: Frieden statt Nato, Beilage der jW vom 10.01.2015

Klaus von Raussendorff

Ist Russland ein imperialistischer Staat? Hat sich dort eine spezifische Variante des staatsmonopolistischen Kapitalismus entwickelt? Wäre das der Fall, wäre die nachstehend diskutierte Frage sinnlos. Sie lautet, ob in Russland (wie auch in den anderen BRICS-Staaten: Brasilien, Indien, China und Südafrika) Strukturen und Faktoren gegeben sind, die bei einer bestimmten Entwicklung der Klassenverhältnisse günstigere Bedingungen für die arbeitenden Menschen schaffen könnten als in den Ländern des staatmonopolistischen Kapitalismus.

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Dresden - Paris und zurück Drucken E-Mail

erschienen im Freidenker-Brief Nr. 1/2015 v. 9. Januar 2015

Der kaltblütige Mord in Paris hat weltweit Trauer ausgelöst. Die Geschwindigkeit allerdings, mit der Politik und Medien bereits die Motive der Mörder kennen, bevor sie die Mörder kennen, geschweige denn Ermittlungen begonnen hätten, muss sehr verwundern. Die schnelle Deutung und Schuldzuweisung könnte auf hellseherischen Fähigkeiten beruhen, oder einem schon existierenden ‚Drehbuch‘. Nach der fixen Schuldzuweisung an Muslime und den Islam verblüfft als Nächstes, dass die selben Politiker und Medien davor warnen, das Pariser Attentat könnte Wasser auf die Mühlen von ‚Ausländerfeinden‘ und jenen sein, die gegen „Islamisierung“ demonstrieren. Also der Geschichte erst selbst diesen Dreh geben, dann davor warnen?
Dürfen angesichts der Einstimmigkeit überhaupt Zweifel angemeldet werden, oder wird das als Kumpanei mit Mördern denunziert? Albrecht Müller von den Nachdenkseiten weist auf das unaufgeklärte Oktoberfest-Attentat in München und jenes in Bologna 1980 hin, und zitiert Wikipedia:
„Die Strategie der Spannung (italienisch strategia della tensione) ist ein 1990 in Italien bekannt gewordener Begriff für eine Reihe unter „falscher Flagge“ inszenierter terroristischer Aktivitäten von italienischen Geheimdiensten, Rechtsextremisten, der NATO/CIA-Geheimorganisation Gladio und der Geheimloge Propaganda Due (P2). Diese hatten das Ziel, die öffentliche Meinung zu Ungunsten der politischen Linken zu manipulieren, insbesondere der Kommunistischen Partei Italiens. Weil sich ähnliche Vorgänge auch in anderen Ländern nachweisen ließen, wird der Begriff mittlerweile generell für bestimmte staatsterroristische Aktivitäten verwendet, siehe Strategie der Spannung.“

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Charlie Hebdo – ein Symbol für Missverständnis und Polarisierung Drucken E-Mail

Pressemitteilung des "Instituts für Medienverantwortung"

Während die Familien der 12 Ermordeten vom 7.01.2015 in Paris noch kaum begriffen haben dürften, welches Schicksal sie getroffen hat, ist die Untat medial bereits endgültig in die vorhandenen Frames einsortiert. Exemplarisch schreibt Die Berliner Zeitung von heute: „Das Massaker von Paris ist Rache für satirische Zeichnungen, in denen die Täter eine Verunglimpfung ihres Propheten sehen."
Woher wissen die Redakteure das? Aus den Ausrufen, die die Killer während des Angriffs gemacht haben sollen? Könnte nicht jeder so etwas rufen? Oder wissen sie es durch den glücklichen Fund des Personalausweises eines Verdächtigen, den er aller sonstigen Professionalität zum Trotz in einem der Fluchtautos verloren haben soll? Er weist einen arabischen Namen auf. Ist damit bereits alles erklärt?
Und wenn die Mörder tatsächlich fanatische Islamisten gewesen sind, wieso geht dann fast niemand der kommentierenden Politiker und Medienvertreter davon aus, dass die Muslime ebenso empört über die Tat sind, wie alle anderen auch? Merkt man nicht, dass man sie durch die Interpretationen und Forderungen, die jetzt ebenso vorschnell in den Raum geworfen werden wie die Schlussfolgerungen aus der Tat, aus der Gesellschaft ausgliedert?
Wichtige andere Hinweise und Fragen sucht man bisher in der Berichterstattung weitestgehend vergeblich: Warum hatte die Redaktion der Satirezeitschrift Charlie Hebdo trotz mehrfacher Anschläge keinen Gebäudeschutz mit mehreren Polizisten, sondern nur Personenschutz für den Chefredakteur? Woher wussten die Attentäter, dass genau zu dem Zeitpunkt die wöchentliche Redaktionssitzung stattfand, bei der ausnahmsweise viele Mitarbeiter da sind? Was bedeutet es, dass diese Tat ganz offensichtlich lange geplant war?

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Freidenker = Aufklärung = Richtigstellung - Neuerscheinung Drucken E-Mail

freidenker10012015

 
Freilassung eines unschuldigen Gefangenen Drucken E-Mail
Aufruf zu Wahrheit und Gerechtigkeit für Mounir el Motassadeq
Von Freidenkern, Arbeiterfotografie, Euregioprojekt Frieden und VIS
 
Am 11. September 2001 wurde in den USA ein Verbrechen begangen, dessen Täterschaft bis heute ungeklärt ist. Mounir el Motassadeq soll denjenigen geholfen haben, denen ohne jeden Beweis die Täterschaft zugeschoben wird. Am 8. Januar 2007 wurde er trotz dieser Sachlage vom Oberlandesgericht Hamburg wegen Beihilfe zum Mord zu 15 Jahren Haft verurteilt. Er ist die einzige Person weltweit, die in direkter Beziehung zu den Anschlägen vom 11. September 2001 verurteilt wurde. Am 7. August 2014 hat der Bundesgerichtshof (BGH) den Antrag von Mounir el Motassadeq auf vorzeitige Haftentlassung abgelehnt – mit der Begründung, er sei noch "zu gefährlich". Eine Gefahr mag tatsächlich bestehen. Es ist aber die Frage für wen. Der Deutsche Freidenkerverband, der Bundesverband Arbeiterfotografie, das Euregioprojekt Frieden und die Vereinigung für internationale Solidarität protestieren mit einem gemeinsamen Aufruf gegen den fortwährenden Justizskandal und fordern Wahrheit und Gerechtigkeit für Mounir el Motassadeq. 
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Demo: Schluß mit dem Krieg gegen Syrien! Drucken E-Mail

Demoaufruf für den 13. September 2014, 13 Uhr FFM, Alte Oper

Drei Jahre Krieg gegen Syrien - Schluß mit der Intervention!

Demo am 13. September 2014, 13 Uhr

Alte Oper, Frankfurt am Main

Solidaritätskomitee für Syrien, Frankfurt am Main

Weitere Informationen gibt es hier: http://hessen.freidenker.org oder hier http://skfs.info

 
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Am 9. Januar 2016 fand in der Berliner Urania die XXI. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz statt. Die Veranstaltung wurde 1996 von der unabhängigen, marxistisch orientierten Tageszeitung junge Welt ins Leben gerufen. Auf der Konferenz, stets am Tag vor der traditionellen Liebknecht-Luxemburg-Ehrung, präsentierenjunge Welt und Unterstützerorganisationen mit politischen Referentinnen und Referenten aus mehreren Ländern Vorträge und Debatten zu Strategie und Praxis linker Politik und Kultur.

 Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz 2016

 

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