Politische Ökonomie

Arbeit & Soziales

Einfach nur noch Schluss: Die strategische Sackgasse der deutschen Politik

Beitrag von Dagmar Henn
Die Aussagen, die in letzter Zeit aus der deutschen Industrie zu hören waren, bringen sehr zum Nachdenken. Allein, weil ihre Art ebenso ungewöhnlich ist wie ihr Inhalt. Dabei beziehe ich mich immer noch auf die gleiche Zusammenstellung: die Antwerpener Erklärung, die Neujahrsrede des BDI-Präsidenten, den Artikel im Monatsbericht der deutschen Bundesbank, und die vielfältigen Alarmmeldungen, die beispielsweise aus der Bauwirtschaft zu lesen waren. Das, was sie so auffällig macht, ist die Abweichung vom üblichen Vorgehen. Das wird klar, wenn man einige historische Beispiele betrachtet. Als es um die Durchsetzung von Hartz IV ging, die zentral von der deutschen Exportindustrie betrieben wurde, gab es eine langsame und relativ unauffällige Vorbereitung. …

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GeschichteWeltanschauung & Philosophie

Gestalter einer menschlichen Gesellschaft und Wegbereiter des Sozialismus

Zum 50. Todestag von Walter Ulbricht
Beitrag von Anton Latzo
Zur Persönlichkeit Walter Ulbrichts, zu seinen Zielen und seinem Wirken gibt es zahlreiche Äußerungen. Aber nur wenige von ihnen würdigen ihn als historische Persönlichkeit der deutschen Geschichte und der Geschichte der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung. Geboren wurde er am 30. Juni 1893 in Leipzig. Er erlebte den Ersten Weltkrieg, war Teilnehmer der Novemberrevolution und aktiv am Aufbau der KPD beteiligt. Er war Parteifunktionär in der Weimarer Republik und gehörte zu den Kämpfern gegen den Faschismus – in der Illegalität und in den sowjetischen Schützengräben während des Zweiten Weltkriegs. Nach Deutschland zurückgekehrt, war er im Sinne der besten Traditionen der deutschen Arbeiterbewegung und damit für ein besseres Leben der Menschen, für Frieden und gesellschaftlichen Fortschritt aktiv.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Kampf um die Weltordnung: matt in sechs Zügen, aber keine Siegesparade

Beitrag von Dagmar Henn
Es steht nicht gut um den Westen, und man muss sich inzwischen schon sehr bemühen, das nicht wahrzunehmen. Die jüngsten US-Besuche in China, von Finanzministerin Janet Yellen und ausgerechnet vom hundertjährigen Henry Kissinger, lösten vielfache Spekulationen aus, gerade weil ihnen zu großen Teilen die übliche Sichtbarkeit offizieller Besuche abging. Die Interpretationen reichen von Versuchen, das Bündnis zwischen China und Russland aufzubrechen, bis hin zur Aushandlung der Kapitulation. In den letzten achtzehn Monaten führte nicht nur die NATO einen erfolglosen Stellvertreterkrieg in der Ukraine, die ganze Weltordnung ist ins Rutschen geraten, mit einigen herausragenden Ereignissen wie der Umorientierung Saudi-Arabiens und dessen Versöhnung mit Iran oder der zunehmenden politischen Unabhängigkeit der afrikanischen Staaten.

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Veranstaltungen in den DFV-LandesverbändenWeltanschauung & Philosophie

Bildungswochenende: Der gegenwärtige Kapitalismus

Offenes Bildungswochenende des Landesverbandes Sachsen-Anhalt im Deutschen Freidenker-Verband 11. – 13.08.2023 in Quedlinburg.
Seit Gründung des Landesverbandes Sachsen-Anhalt im Deutsche Freidenker-Verband, findet jährlich im Rahmen einer offenen Bildungsveranstaltung ein zentrales Treffen in der Stadt der Gründung statt. Dort treffen sich nicht nur Mitglieder des Verbandes, sondern es können immer auch Gäste begrüßt werden, welche zum Teil sogar eine etwas weitere Anreise in Kauf nehmen und aus den verschiedensten Bundesländern anreisen. Aus aktuellem Grund steht für dieses Jahr der Kapitalismus auf dem Plan unseres Bildungswochenendes. Insbesondere jüngste Entwicklungen, also wie der Kapitalismus in seiner höchsten Form des Imperialismus den Menschen gegenwärtig begegnet.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Kommt der große Knall? Der drohende US-Zahlungsausfall

Beitrag von Dagmar Henn
Was passiert bei einem Zahlungsverzug der Vereinigten Staaten? Die Frage ist, obwohl gerade wieder aktuell, nicht neu; aber die Bedingungen haben sich in den letzten Jahren gewaltig geändert. Einige der Auswege, die vor einiger Zeit noch nutzbar waren, könnten sich als versperrt erweisen. Klar ist – so riskant wie augenblicklich war eine solche Situation noch nie.
Aber fangen wir von vorn an. Die USA haben bei ihren Schuldverschreibungen einige Vorteile gegenüber den meisten anderen Ländern. Der erste besteht darin, dass die Schulden in ihrer eigenen Währung sind, der zweite, dass sie selbst die gesetzlichen Regelungen verfassen, denen diese Schulden unterliegen.

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Geschichte

Für den Frieden, für die Werktätigen

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Vom 9. bis 12. Juli 1952 tagte in Berlin die 2. Parteikonferenz der SED, … . Sie wurde aus internationalen und nationalen Gründen notwendig.
Internationale Aspekte: Die Jahre nach dem Abschluss des Potsdamer Abkommens waren bestimmt von der politischen Kehrtwende der westlichen Alliierten der Sowjetunion gegenüber. Nach dem Sieg über den deutschen Faschismus war eine gemeinsame Politik, die auf eine langwährende Erhaltung und Sicherung des Friedens in der Welt gerichtet war, festgelegt worden. Nur wenig später setzten sich diejenigen Kräfte durch, die eine feindliche Blockbildung gegen die Sowjetunion vorantrieben, um den sich entwickelnden Sozialismus zurückzudrängen. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Robert Habeck und der Geschmack der Diktatur

Beitrag von Dagmar Henn
Zweimal hat sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in den letzten Tagen groß zu Wort gemeldet. Einmal vor der Jahrestagung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), und einmal in einem Interview mit dem ZDF. Die Reden unterscheiden sich; und was Habeck wie wo sagte, verrät mehr über ihn und seine Gesinnung, als er vermutlich beabsichtigte. Lassen wir mal beiseite, dass er selbst das Publikum des BDI mit wiedergekäuter BBC-Propaganda belästigte, fiktiven Rührgeschichten, die dort so deplatziert waren wie einst jene des Herrn Poroschenko in Davos. Dass er selbst vor diesem Publikum eine geopolitische Auseinandersetzung personalisiert (Putin hat, Putin will), als stünde er vor einer Grundschule.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätWeltanschauung & Philosophie

Gedanken zum Tag …, gestern …, heute …, wie auch immer, es wird schlimmer!

Beitrag von Thomas Loch
Krieg dem Krieg, es lebe der Krieg, es wird sich ruiniert für den Sieg! Und dies nicht erstmalig in der Geschichte, denn in jedem kapitalistisch/imperialistisch motivierten Krieg geht es vor allem auch um Produktivkraftvernichtung, gerade der überschüssigen Hautproduktivkraft. So haben die deutschen Faschisten während ihrer Regierung aus über 6 Millionen arbeitslosen Deutschen über 6 Millionen tote Deutsche gemacht. Die Zerstörungen im Land waren enorm, es gab wieder viel aufzubauen und damit Kapital zu akkumulieren. … Nun ziehen die Deutschen wieder los, jedenfalls wenn es nach dem Willen der deutschen Regierung geht, in der Hoffnung diesmal die richtigen Partner an der Seite zu haben, um einen Krieg zu gewinnen.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätGeschichte

Scham, Erschütterung und Befremden, Entsetzen, Zorn

Ein Kommentar von Rainer Rupp, mit einer Rede von Liane Kilinc.
„Jede Vorstellung von Zukunft wird durch einen apokalyptischen Schrecken ersetzt, der, gleich ob er nun als Pandemie oder als Klimawandel daherkommt, nur dazu dienen soll, noch das letzte bisschen Wohlstand aus dem Volk herauszupressen.“
Das Zitat stammt aus der mitreißenden Rede von Liane Kilinc anlässlich der alternativen Einheitsfeier zum Jahrestag der Annexion der DDR am 3. Oktober in Neuenhagen bei Berlin. Dabei rechnete die 44 Jahre alte studierte Betriebswirtin, Friedensaktivistin und engagierte Pflegekraft kompromisslos mit dem kaputten und durch und durch korrupten Staatswesen der Bundesrepublik Deutschland ab.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Der Afghanistankrieg als Teil von Kriegen um die Weltherrschaft

Beitrag von Peter Klemm
Was sind die wirklichen Beweggründe für den Krieg gegen eines der ärmsten Länder der Welt und welches Spiel wird uns im Vordergrund vorgeführt?
Die Narrative der US-Regierung können und dürfen nicht unser Kompass sein, um die Welt zu verstehen. Wir müssen in die Vergangenheit gehen, um die Gegenwart zu begreifen.
Im Oktober des Jahres 2001 hat G. W. Bush jun. Afghanistan bombardieren lassen, angeblich wegen des 11.9., des Tages des Einsturzes der Twin-Towers in New York, und um den Krieg gegen die „Terroristen“ in Afghanistan anzufangen. Tatsächlich wurde der Krieg in Afghanistan lange vor dem 11. September geplant.

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Arbeit & Soziales

Unter deutscher Führung organisert die EU das ArbeitsUnrecht – „Corona“-verschärft

Beitrag von Werner Rügemer aus FREIDENKER 3-21
Proteste zur Verteidigung demokratischer Rechte lassen oft einen zentralen Lebensbereich unbeachtet: die sozialen Rechte, die doch für die Lage der abhängig Beschäftigten zentral sind.
Seit ihren Vorstufen in der Montanunion der 1950er Jahre organisiert die EU im Interesse großer Kapitalisten die Ausbeutung und Entrechtung der abhängig Beschäftigten. Die Arbeits- und Sozialrechte aus der Universellen Erklärung der Menschenrechte und die Konventionen der Internationalen Arbeitsorganisation ILO werden mehrheitlich verletzt, verdrängt. Zudem kennt die EU keine kollektiven Arbeitsrechte – hier spielen auch US-Investoren eine stetig wachsende Rolle.

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