Neofaschismus

Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

„Gedenken an alle Holocaust-Opfer“

Zeitungsbeitrag der offiziellen Vertreterin des Außenministeriums der Russischen Föderation Maria Sacharowa
Die beharrliche Weigerung, das nazistische Wesen des Kiewer Regimes erkennen zu wollen, hat tiefe Wurzeln. Sie werden durch den im Westen erblühten Nationalismus sowie eine Idee der Überlegenheit und Ausschließlichkeit ernährt. Ich möchte ein konkretes Beispiel anführen. Viele Jahrzehnte nach einer der schrecklichsten Tragödien des Zweiten Weltkriegs – der Blockade von Leningrad – beschloss Deutschland im Jahr 2012, eine Entschädigung für die Einwohner der Stadt zu zahlen. Was kosten fast 900 Tage und Nächte, die eine Million Menschenleben forderten – sowie Militärs, als auch Zivilisten, wobei der überwiegende Teil der Einwohner zu Tode verhungerte? Was ist der Preis für die Heldentat einer ganzen Stadt als Teil der Heldentat des ganzen Volkes?

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Zur Kundgebung gegen die „Sicherheitskonferenz“

Beitrag von Diether Dehm
Für die Demonstration am 18. Februar, bei der ich neben Jürgen Todenhöfer am Münchner Königsplatz spreche, gibt es wohl ebenfalls Aufrufe aus rechten Kreisen. Und darum auch Empfehlungen, Leuten aus dem AfD-Umfeld das Betreten des Platzes zu untersagen – und auch das Tragen schwarz-rot-goldener Fahnen. Für solcherlei Erwägungen mag es gute Gründe geben: Die Hälfte der AfD-Bundestagsfraktion hatte ja den 100 Milliarden für die Bundeswehr am 3.6.22 zugestimmt. Laut „junge Welt“ vom 9. Februar hat jetzt Alice Weidel den Bundestag aufgefordert, dass dieses „Sondervermögen“ verwendet werde, um „die Bundeswehr zu ertüchtigen“ (die Weidel andernorts für „verweichlicht“ erklärt hatte). Wachsende Teile der AfD wollen also keinerlei Rückbau der Aufrüstung, sondern eher einen Nachbau der Wehrmacht.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

UN-Resolution: EU-Länder mit der Ukraine nicht mehr gegen Nazismus

Beitrag von Dagmar Henn
Einmal im Jahr wird in der UN Fieber gemessen, und dieses Jahr ist das Ergebnis deutlich: Die Temperatur steigt. Seit dem Jahr 2005 legt die Ständige Vertretung Russlands bei den Vereinten Nationen jährlich eine Resolution mit dem Titel „Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus, des Neonazismus und anderer Praktiken (…)“ der UN-Vollversammlung zur Abstimmung vor. Der einzige Staat, der kontinuierlich gegen diese Resolution gestimmt hat, waren die Vereinigten Staaten. … Die Länder der EU hatten sich all die Jahre über enthalten. So blieb es bis ins vergangene Jahr – nur die USA, die Ukraine und eventuell noch ein anderes Land lehnten ab.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Verloren zwischen lechts und rinks: Bodo, der wirre Besatzer

Beitrag von Dagmar Henn
Der Herbst beginnt, und die Warnungen vor dem Demonstrieren werden noch ein Stück lauter. Schließlich vergnügen sich einige bereits in Büroräumen mit 19 Grad Raumtemperatur, oder verbringen ihre Tage in unterkühlten Wohnungen. Da könnte die Versuchung steigen, sich gegen die Regierung zu wenden und Missfallen kundzutun. Die Zeit hat gleich vier Personen beauftragt, Warnungen vor dem Protestieren zu verfassen, und einer davon war Bodo Ramelow, seines Zeichens der einzige Besatzungsministerpräsident mit Linksparteibuch. Was durchaus symptomatisch ist; der eine Ministerpräsident, der von der Partei gestellt wird, die einmal als die Stimme der Angeschlossenen galt, ist selbst ein westdeutscher Gewerkschaftsbürokrat.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Willy Wimmer weist auf konkrete Kriegsgefahren hin – Asow und die ukrainischen Freiwilligenverbände

Beitrag von Willy Wimmer
Seit 2014 zeichnet sich die westliche Politik und damit auch das Verhalten der deutschen Bundesregierung in Sachen Ukraine durch ein unglaubliches Verhalten aus. Alles, was der Westen veranlasst hatte, wird aus der eigenen Wahrnehmung ausgeblendet. Die gesamte Aufmerksamkeit richtet sich auf die Schritte, die Russland als Reaktion auf Dauer-Provokationen der westlichen Seite unternimmt oder unternommen hatte. Das eigene Vorgehen wird komplett ausgeblendet. Es geht nur darum, das eigene Regiebuch umzusetzen, wie man es in der Zeit des ersten Kalten Krieges bei NATO-Stabsrahmenübungen wie WINTEX/CIMEX gelernt und ausdauernd geübt hatte.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Neudeutsche Raubzüge in der Ukraine

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Ukraine? Gibt´s da was? Die umfangreichsten Berichte der Tagesschau über den osteuropäischen Krisenstaat handeln im Juli von einer glimpflich abgegangenen Geiselnahme im west-ukrainischen Luzk. „Unblutig beendet“, heißt das in der verluderten Boulevard-Sprache, der sich auch die Redaktion ARD-aktuell bedient. Desinformation und Angebote zur Befriedigung der Sensationsgier gehören im Krieg um Marktführerschaft und Deutungshoheit auch auf dem ARD-„Flaggschiff“ zur Standardbewaffnung. Hingegen herrscht Mangel an informativen Nachrichten über den ukrainischen Alltag, über den endlosen Bürgerkrieg mit seinen ungezählten, namenlosen Opfern.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - SolidaritätZentrale Veranstaltungen

Einladung: Bündnisse – für welche Ziele und mit wem?

Einladung zu einem Referat und zur Diskussion mit Andreas Wehr am 24.03.2018 in der Jugendherberge Magdeburg
“Gemeinsam sind wir stark“, „Solidarität ist unsere Kraft“ – solche Losungen sind keine Floskeln oder Gemeinplätze, sie sind Ausdruck der Erfahrung der Arbeiterbewegung. Bei linken und demokratischen Organisationen ist es „im Prinzip“ unumstritten, dass man für gemeinsame Forderungen zusammenarbeiten muss. „Im Prinzip“ – weil wenn’s konkret wird, beginnen die Schwierigkeiten, und sie haben in den letzten Jahren noch zugenommen.
Angesichts wachsender Kriegsgefahr, dem Abbau demokratischer und sozialer Rechte sowie offen auftretender Neonazis scheint nicht die Klarheit, sondern die Konfusion zuzunehmen.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - SolidaritätZentrale Veranstaltungen

Aufruf des Bündnisses Dresden Nazifrei 2012

Aufruf zur Teilnahme an der Blockade des Nazi-Aufmarsches am 18.02,2012
In den vergangen zwei Jahren ist uns etwas gelungen, das viele für unmöglich gehalten hatten: Wir haben den Naziaufmarsch in Dresden erfolgreich blockiert. Tausende Nazis konnten ihr eigentliches Ziel, mit einer Großdemonstration ihre menschenverachtende Ideologie zur Schau zu stellen, nicht erreichen. Mit dem Aufmarsch im Februar versuchten sie in den vergangenen Jahren, an das Gedenken an die Bombardierungen Dresdens im Februar 1945 und den damit einher gehenden Mythos der „unschuldigen Stadt Dresden“ anzuknüpfen.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Terror in Norwegen (II)

Beitrag Von Sebastian Range
Das schreckliche Massaker von Oslo und Utoya, begangen durch den 32-jährigen Norweger Anders Behring Breivik, löste die üblichen Reflexe aus. Kurz nachdem die Bombe im Regierungsviertel explodiert war, geisterte al-Qaeda bereits als Schuldiger durch die Medienlandschaft, obwohl Norwegens Behörden bis dahin keinerlei Aussagen zur Urheberschaft gemacht hatten. Wenn es kracht, fällt der Verdacht sofort auf Islamisten. Und das, obwohl Europol von 249 im Jahr 2010 gezählten terroristischen Aktionen nur drei Islamisten zurechnet.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Terror in Norwegen (I)

Beitrag von Evelyn Hecht-Galinski
H.M. Broder hat es also geschafft! Er hat einen (mörderischen) Fan in Norwegen, der ihn vor seiner grauenvollen, unvorstellbaren Bluttat in einem schon monatelang geplanten „Manifest“ zitiert. Dass Broder Fans hat, wissen wir. Diese Tatsache an sich ist normal in der heutigen Zeit. Schließlich hat Thilo Sarrazin auch viele Fans. Gab nicht Broder einen an ihn gedachten Journalistenpreis des Deutschen Kulturrates aus Protest gegen „antidemokratische Äußerungen“ gegen den Besuch von Thilo Sarrazin in Kreuzberg zurück? Ist dieser Schritt nicht die Konsequenz einer Zusammengehörigkeit zweier „Kleingeister“? Wird Broder im „Manifest“ des mutmaßlichen Rechtsterroristen Anders Berhring Breivik nicht mit den Passagen aus dem „De Volkskrant“-Interview zitiert, dass junge freiheitsliebende Menschen Europa lieber verlassen sollten?

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Dortmund stellt sich quer

Das Bündnis „Dortmund stellt sich quer!“ bereitet eine bundesweite Demonstration gegen den „Nationalen Antikriegstag“ der Neonazis am 5. September 2009 in Dortmund vor. Markus Bernhardt, einer der Initiatoren, bittet um unsere Unterstützung. Dringend werden Unterstützungsunterschriften für den Mobilisierung benötigt. Eine Bitte, der wir sehr gern nachkommen sollten.

Weiterlesen