NATO raus aus Deutschland – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Arbeit & Soziales Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Mai-Kundgebung in Koblenz: Rüstung gefährdet Ihre Gesundheit!

4. Mai 2020 Webredaktion 491 Views 1.Mai, Atomwaffen, Corona-Virus, Friedensbewegung, Gewerkschaft, NATO, NATO raus aus Deutschland

Nachdem der DGB bundesweit sein Begängnis des 1. Mai 2020 ins Internet verlegt hatte, wollten viele, die am Kampftag der Arbeiterklasse immer auf die Straße gingen, sich das auch in diesem Jahr nicht nehmen lassen. In Koblenz hatte das Bündnis „Menschen für Grundrechte“ zu einer Kundgebung auf den Münzplatz gebeten und Klaus Hartmann, Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes, als Hauptredner eingeladen. 75 Teilnehmer hatte die Versammlungsbehörde genehmigt, über 150 kamen, die „corona-bedingten“ Abstände konnten aufgrund der Platzgröße gut eingehalten werden, die Polizei zeigte sich entspannt.

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Kriegsmoloch verbannen – damit von deutschem Boden nur Frieden ausgeht

16. März 2020 Webredaktion 264 Views Defender 2020, Deutschland raus aus der NATO, Entmilitarisierung, Frieden, NATO raus aus Deutschland

Die Kündigung des Truppenstationierungsvertrags (NATO raus) und der Austritt aus der NATO (raus aus der NATO) lassen Kriegsmanöver wie „Defender Europe 2020“ der Vergangenheit angehören. Und für vieles andere, was die Friedensbewegung fordert, wird ein konkreter Weg Richtung Realisierung sichtbar. DIE LINKE im Bundestag hat das schon erkannt. Ihre Anträge „Abzug der US-Soldaten aus Deutschland“ und „DEFENDER 2020 stoppen“, in denen die Kündigung des Truppenstationierungsvertrag gefordert wird, sind am 13.2.2020 im Bundestag in die erste Lesung gegangen. Auf dieser Basis und mit dieser Intention hat die Kampagne „NATO raus – raus aus der NATO“ ein Faltblatt entstehen lassen.

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Debatte um die Verbannung der US-Kriegsmaschinerie kommt in den Bundestag

30. Oktober 2019 Webredaktion 512 Views Bundestag, NATO, NATO raus aus Deutschland, Parteien, Truppenstationierungsveretrag

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Das ist als beachtlicher Erfolg zu werten: zum ersten Mal wird im Deutschen Bundestag der „Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik“ (Truppenstationierungsvertrag) und dessen Kündigungsmöglichkeit in die Debatte eingebracht. Dies geschieht durch den Antrag „Abzug der US-Soldaten aus Deutschland “ der Bundestagsfraktion DIE LINKE vom 17. Oktober 2019. Darin heißt es: „Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, den Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik … sowie das NATO-Truppenstatut … zu kündigen und zu erwirken, dass alle ausländischen Truppen innerhalb der Kündigungsfrist die Bundesrepublik verlassen.“

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Stopp Air Base Ramstein 2019

21. Juni 2019 Webredaktion 591 Views Deutschland raus aus der NATO, Frieden, Kampagne Stopp Ramstein, NATO raus aus Deutschland

Vom 23.06. bis 30.06.2019 findet die diesjährige Aktionswoche „Stopp Air Base Ramstein“ statt.
Wir veröffentlichen hier den Appell der Kampagne „NATO raus – raus aus der NATO“ an die 3. Internationale Konferenz „No to Military Bases & Wars“ in Ramstein am 28.6.2019 sowie den Beitrag „Den Hebel zur Beseitigung verschweigen?“ über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann.

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Grünes Licht für die Friedensbewegung

12. Mai 2019 Webredaktion 285 Views Abrüstung, Deutschland raus aus der NATO, Frieden, Friedensbewegung, NATO raus aus Deutschland

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Im Rahmen einer Debatte wird in einem Kommentar von „H-J Schmidt“ dargelegt, dass der zwischen den beiden deutschen Staaten und den vier Mächten USA, Großbritannien, Frankreich und Sowjetunion abgeschlossene Zwei-plus-Vier-Vertrag mit den dazugehörigen (unveröffentlichten) Protokollnotizen den Forderungen „NATO raus!“ entgegen stünde und sie unrealisierbar machen würde. …
Die Forderungen „NATO raus!“ und „Raus aus der NATO!“ sind jedoch sehr wohl umsetzbar, und zwar mit einer Frist von zwei Jahren bzw. einem Jahr. Der Zwei-plus-Vier-Vertrag gebietet diese Schritte regelrecht.

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FRAGEN zur FRIEDENSBEWEGUNG

22. September 2018 Webredaktion 499 Views Deutschland raus aus der NATO, Frieden, Friedensbewegung, NATO raus aus Deutschland

Warum wird die Kündigung des Truppenstationierungsvertrages (exakt: „Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland“ vom 23.10.1954) von der Friedensbewegung nicht zur zentralen Forderung erhoben? Damit erübrigte sich die Forderung, nur die Air-Base Ramstein zu schließen. Sämtliche ausländischen Militär-Niederlassungen in Deutschland wären damit aufzulösen…
Der Vorsitzende des Deutschen Freidenkerverbandes DFV, Klaus Hartmann, geht bei der Veranstaltung „Gegen die ‚NATO-Ostfront‘ – raus aus der NATO“ im Rahmen des 20. UZ-Pressefestes auf diese Frage ein.

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Aktionswoche Stopp Air Base Ramstein ‘18

15. Juni 2018 Webredaktion 335 Views Demonstration, Frieden, Friedensbewegung, Kampagne Stopp Ramstein, NATO raus aus Deutschland

Als Höhepunkt der diesjährigen Proteste ist eine Demonstration mit 4 Kundgebungen am Samstag, den 30.06.18 geplant. … Anschließend ziehen die Demonstrationszüge gemeinsam zum Denkmal für die 1988 ums Leben gekommenen Flugshow-Opfer. Hier wollen wir am dreißigsten Jahrestag der Katastrophe der Opfer gedenken. Abschließend treffen wir uns gegen 16 Uhr vor den Toren der Air Base Ramstein zur Abschlusskundgebung. Auf allen Kundgebungen werden zahlreiche KünstlerInnen und RednerInnen die Teilnehmenden informieren und ein buntes Programm präsentieren. Erstmals planen wir zusätzliche friedliche Aktionen vor der Air Base Ramstein, die sich nach der Demonstration anschließen sollen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Positionen

Frieden mit Russland – Kein 3. Weltkrieg

14. Mai 2018 Webredaktion 1075 Views 3. Weltkrieg, Deutschland raus aus der NATO, Frieden, Frieden mit Russland, NATO raus aus Deutschland, Russland, Rüstung

Keine neue Ostfront – Macht uns Russland nicht zum Feind – Aufrüstung und NATO-Aufmarsch stoppen! – Raus aus der NATO! – NATO raus! – Kein 3. Weltkrieg
Die Toten von zwei Weltkriegen mahnen uns: Wir brauchen keinen Militäraufmarsch gegen Russland, keine neue Ostfront. Wir brauchen eine neue Entspannungspolitik und eine Sicherheitspartnerschaft, die kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit zum gegenseitigen Vorteil. Wir wollen keine Neuauflage des Ost-West-Konflikts, sondern Abrüstung statt Aufrüstung.

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KenFM am Telefon: Klaus Hartmann (Deutscher Freidenker-Verband) zu Stopp Ramstein

7. Juni 2016 Webmaster 350 Views Frieden, Interview, KenFM, Klaus Hartmann, NATO, NATO raus aus Deutschland

Wer heute behauptet, unser Land wäre rechtlich nicht in der Lage, Ramstein zu schließen, ist entweder schlecht informiert, oder aber arbeitet bewusst mit der Taktik der Täuschung. Fakt ist, solange das wiedervereinigte Deutschland Mitglied der NATO ist, kann ein US-Standort nur geschlossen werden, wenn dem alle NATO-Mitglieder zustimmen. Beschließt die BRD allerdings, aus der NATO auszutreten, da dieses Verteidigungsbündnis sich spätestens seit dem Angriff auf Jugoslawien zu einem Angriffsbündnis entwickelt hat, so muss Deutschland nur die Kündigungsfrist von zwei Jahren einhalten.

Freidenker-Brief Frieden - Antifaschismus - Solidarität Zentrale Veranstaltungen

Freidenker-Brief 2-2016: Kampagne Stopp Ramstein – Aktionswochenende im Juni

3. Juni 2016 Webmaster 390 Views Drohnenkrieg, Friedensbewegung, Kampagne Stopp Ramstein, Kriegsgefahr, NATO, NATO raus aus Deutschland

Der Deutsche Freidenker-Verband appelliert an seine Mitglieder und Sympathisanten, die Kampagne „Stopp Ramstein“ zu unterstützen und an dem Aktionswochenende in Kaiserslautern/Ramstein, 10. – 12. Juni 2016, teilzunehmen.
„Die US-Airbase in Ramstein repräsentiert fast alle Friedensbedrohungen, denen wir heute ausgesetzt sind.“ So Klaus Hartmann, der Vorsitzende des Deutschen Freidenker-Verbands in einem RTdeutsch-Interview. „Von hier starten die NATO-Bomber zu ihren völkerrechtswidrigen Angriffskriegen. Hier ist die operative Kommandozentrale für alle bisherigen und auch künftig geplanten Überfälle in Europa oder Mittelost. Hier ist die Zentrale für den Drohnenkrieg der USA …“

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Forderung nach NATO-Austritt: „Unbedacht und abenteuerlich“?

17. März 2016 Webredaktion 378 Views Deutschland raus aus der NATO, Frieden, Friedensbewegung, NATO, NATO raus aus Deutschland

Beitrag von Sebastian Bahlo aus: FREIDENKER 1-16
Ich halte den Aufruf „Sagt Nein, ächtet Aggressionen, bannt die Weltkriegsgefahr“ für eine sehr wichtige fortschrittliche Initiative. Deiner Charakterisierung der NATO ist zuzustimmen, es bleibt darin aber der wichtige Aspekt unerwähnt, dass die NATO den USA dazu dient, die anderen Mitgliedsländer in ihre Aggressionen einzuspannen, ihnen ihre Aggressionspolitik aufzuzwingen. Ferner nutzen die USA ihre militärische Präsenz in anderen NATO-Ländern auch direkt für Kriegshandlungen, die sie an der NATO vorbei durchführen. Über die Rolle Ramsteins, Rhein-Main-Airbase, AFRICOM etc. muss ich nichts sagen. Deutschland ist an allen US-Aggressionen unmittelbar beteiligt.