NATO

Demokratie – Medien – Aufklärung

Full Spectrum Dominance – Herrschaftsstrategien von USA und NATO

Beitrag von Wolfgang Effenberger
2009 erschien ein Beitrag von mir zum Friedens­festival in Berlin. Meine Schwerpunkte waren damals erstens der Kosovo-Krieg als Zeiten­wende – […] – zweitens die Wiederkehr der Geo-Macht-Politik und drittens die Militarisierung der EU. Meine damalige Folgerung: Die USA setzten den Kalten Krieg fort, weil sie mit dem Fall der Berliner Mauer nur eines ihrer beiden geopoli­tischen Ziele erreicht hatten: Das erste Ziel war zweifellos der Sieg des Kapitalismus über den Sozialismus. Doch das zweite Ziel wird erst jetzt im Zuge der aktuellen Politik der USA deutlich. Es ist die unangefochtene Vormachtstellung der USA in Eurasien. Man will die Welt in eine post- nationalstaatliche Ordnung unter US-amerika­nischer Hegemonie überführen. Dieses Ziel be­steht noch immer und soll mit einer FULL-SPECTRUM-DOMINANCE erreicht werden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Dokumentiert: Seit 2001 haben US-Heuchler Millionen Menschen getötet

Beitrag von Rainer Rupp
Über 940.000 Tote aufgrund direkter Kriegsgewalt, davon 432.000 Zivilisten, 3,6 bis 3,8 Millionen Menschen, fast ausschließlich Zivilisten, die indirekt in den mit US-Kriegen überzogenen Gebieten zu Tode kamen. Das erhöht die Gesamtzahl der Todesopfer auf mindestens 4,5 bis 4,7 Millionen Menschen. Weitere 38 Millionen wurden aus ihrer Heimat vertrieben oder endeten als Kriegsflüchtlinge.
Das sind die mit wissenschaftlicher Genauigkeit eines Forschungsprojektes der Brown University in den USA zahlenmäßig erfassten weltweiten „Kriegserfolge“ der „unverzichtbaren Nation“ USA seit dem 11. September 2001. Kein einziger dieser unprovozierten, mit Lügen gerechtfertigten US-Kriege – meist mit Unterstützung von NATO-Vasallen – war völkerrechtlich und schon gar nicht humanitär legitimiert.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Lügenrede von Scholz auf dem SPD-Parteitag

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Wie schon bei seiner Regierungserklärung vor einigen Tagen zum Urteil des Verfassungsgerichtes, dass die Haushaltspolitik der Scholz-Regierung als verfassungswidrig eingestuft und damit die Haushaltskrise ausgelöst hat, hat Scholz auch die Rede beim SPD-Parteitag damit begonnen, dass er und seine Regierung an allen Problemen in Deutschland schuldlos sind. 20 Minuten lang hat er das erzählt, wobei er allerdings fast die gesamten 20 Minuten gelogen hat.
Das schauen wir uns einmal an. Als erstes hat Scholz natürlich Russland die Schuld an den deutschen Problemen gegeben und ist wieder auf seine Formulierung der „Zeitenwende“ eingegangen, mit der den 100-Milliarden-Sonderkredit für die Bundeswehr begründet hat.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ukraine-Konflikt: NATO-Traum vom Tisch, Selenskij vor Absprung in die USA

Beitrag von Rainer Rupp
US-Außenminister Antony Blinken hat anscheinend seine europäischen Amtskollegen anlässlich des jüngsten NATO-Treffens gebeten, mit Kiew nicht mehr die Frage des Beitritts zu dem transatlantische Bündnis zu thematisieren. Dieses NATO-Thema verärgere die außenpolitische Elite der USA, so Alexei Gontscharenko, Abgeordneter im ukrainischen Nationalparlament Werchowna Rada. Unter Berufung auf seine Quellen in Washington berichtete Gontscharenko auf seiner Seite in den so genannten „sozialen“ Netzwerken weiter, dass es „einiges an Bewegung in der NATO geben wird, aber wir werden im Jahr 2024 kein Mitglied sein.“ Das Büro des Präsidenten (Selenskij) habe sich damit abgefunden und arbeite jetzt verstärkt am Eintritt in die EU.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Baerbocks Außenpolitik – Aggressiver als die der USA

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die deutsche Außenministerin hatte in dieser Woche gleich zwei relevante Treffen zu absolvieren. Zu Beginn der Woche trafen sich die Außenminister der NATO-Staaten in Brüssel. Am Donnerstag und Freitag trifft sich der Ministerrat der OSZE in Skopje, der Hauptstadt Nordmazedoniens. Aussagen der deutschen Außenministerin auf beiden Treffen machen deutlich, wie wenig regel- und wertebasiert die deutsche Außenpolitik ist. Sie ist bestimmt von reiner Willkür, dem Willen zur Macht, gepaart mit dem Hang zur Hysterie. Von Diplomatie keine Spur. Das einzig verbindende Element der Politik Baerbocks ist ein blinder Gehorsam gegenüber den USA und Israels, wobei der deutsche Eifer Baerbocks hinsichtlich der Bekenntnisse zur Unterstützung der Ukraine und Israels den großen Bruder in Übersee inzwischen blass aussehen lässt. Deutsche Außenpolitik unter Annalena Baerbock hat die der USA an Radikalität und Menschenverachtung längst überholt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutsche Propaganda: Wie „Die Zeit“ ihre Leser in den Dritten Weltkrieg führt

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Er ist einer der größten Kriegstreiber Deutschlands. Er sitzt dabei bequem in den Sesseln der deutschen Talkshows und weicht keiner Interview-Anfrage aus: Politikwissenschaftler Carlo Masala. Masala verdingt sich nebenberuflich als Professor an der Universität der Bundeswehr in München. Hauptberuflich ist er Propagandist. Sein aktuell wichtigstes Anliegen: die Ukraine durch deutsche Unterstützung in den Stand zu versetzen, einen Sieg über Russland zu erringen. Masala setzt dabei rhetorisch auf das Verbreiten von Angst. In einem Beitrag für die Wochenzeitung Die Zeit malt Masala gemeinsam mit Nico Lange die Gefahr eines russischen Überfalls auf die EU an die Wand.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Jacques Baud: Die Ukraine kann nicht gewinnen

Videointerview von Diether Dehm mit Jacques Baud
Der ehemalige Schweizer Geheimdienstler Jacques Baud gibt eine Einschätzung zur Situation in der Ukraine und Israel und der Rolle deutscher sowie westlicher Waffenlieferungen. Die Waffen haben nur den Effekt das Sterben ukrainischer Soldaten zu verlängern und sind häufig sogar veraltet oder ungeeignet. Aber auch moderne Raketen, wie das deutsche Taurus-System, sind wenig sinnvoll, da Russland faktisch die beste Luftabwehr der Welt hat und diese schnell an neue Herausforderungen adaptiert.

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Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

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Bei der „jungen Welt“ bekommen verdiente Linke wegen angeblicher Querfrontaktivitäten Schreibverbot.
Beitrag von Diether Dehm
Mein Schreibverbot hatte ich 2015 in der jungen Welt bekommen, als ich mich dort gegen zwei Anti-Sahra-Wagenknecht-Artikel von Nico Popp und Knut Mellenthin gewehrt hatte. Nun wird mir in der jW vom 18. Oktober 2023 gar eine Nähe zu Faschisten unterstellt: „Diese Kräfte greifen die Möchtegern-Antifa an – aber es reicht bei ihnen nur zur einfachen Negation von deren Fehlern. Wenn sie dabei dann zu dem Schluss kommen, eine inhaltliche Annäherung an die faschistische Demagogie wäre empfehlenswert – Diether Dehm hat Derartiges auf einer Veranstaltung der Marx-Engels-Stiftung im Mai mit positivem Bezug auf General Schleicher vollzogen –, dann ist das eine ebenso verhängnisvolle Fehlorientierung.“ Der Textauszug stammt aus einem Interview von Susan Witt-Stahl mit dem parteilosen Jürgen Lloyd, in dem sie diesem meine angebliche „Annäherung an faschistische Demagogie“ quasi in den Mund legt.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Stoppt den Dritten Weltkrieg – Internationale Initiative für den Frieden

Abschlusserklärung der Internationalen Friedenskonferenz in Rom (in deutscher und englischer Sprache)
Delegierte von 40 Organisationen und Einzelpersonen aus 25 Ländern kamen am 27. und 28. Oktober 2023 in Rom zusammen, um über die Ursachen des aktuellen Krieges in der Ukraine, die Auswirkungen des Krieges auf den internationalen Frieden, die Gefahren für unsere Völker und die Aufgaben der Bewegung für einen gerechten und dauerhaften Frieden zu diskutieren.
Unsere Schlussfolgerungen: Die aggressive Politik der Vereinigten Staaten und ihrer engsten Verbündeten (des Westens) ist die ursprüngliche Ursache des Krieges in der Ukraine und treibt die Menschheit, wie wir in Palästina sehen, an den Rand eines dritten Weltkrieges. Um eine unipolare Weltordnung aufrechtzuerhalten, braucht der Westen die imperialistische Vorherrschaft. Sein Ziel ist es, die große Mehrheit der Länder der Welt in Vasallenstaaten zu verwandeln, was zu einem neokolonialen internationalen System führen wird. …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Internationale Friedenskonferenz: „Wir sind keine Extremisten, es geht ums Überleben der Menschheit“

Beitrag von Felicitas Rabe
Unter dem Motto „Den 3. Weltkrieg stoppen“ gründeten die Teilnehmer der Internationalen Friedenskonferenz in Rom am letzten Oktoberwochenende eine internationale Allianz antiimperialistischer Friedensorganisationen und setzten ein Zeichen für Friedensengagement über ideologische Unterschiede hinweg. Angesichts der drohenden Gefahr eines atomaren Weltkriegs müsse man weltweit mit allen Kräften kooperieren, die sich auf die Abschaffung der NATO als Minimalkonsens einigen könnten. Zu Beginn der Konferenzplanung im vergangenen Sommer ging es den Organisatoren vor allem um eine geeinte Kritik an dem US-NATO-Krieg gegen Russland, der auf ukrainischem Territorium ausgefochten werde. Aufgrund der aktuellen Kämpfe im Nahen Osten und der dadurch bedingten hohen Weltkriegsgefahr änderten sich auch die Konferenzinhalte.

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