Menschenrechte

AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Die unerträgliche Leichtigkeit eines zionistischen Völkermords in Gaza

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Im Dritten Reich ermordeten Deutsche den Großteil der europäischen Juden. In Netanjahus Reich ermorden die Nachfahren der Holocaustopfer Palästinenser in Gaza/Palästina. Wie sich die Bilder gleichen in ihrer skrupellosen Brutalität, ist unfassbar. Deutschland ist es dabei wieder gelungen, nicht nur auf der falschen Seite der Geschichte zu stehen, sondern sich bewusst dafür entschieden zu haben. Diese Ampel-Regierung wird nicht müde zu betonen, fest an der Seite „jüdischer Völkermörder“ zu stehen und deren „Selbstverteidigungsrecht“ zu unterstützen. Vergessen wir dabei nämlich niemals, dass nicht der Besatzer, sondern immer der Besetzte ein legales Recht der Selbstverteidigung hat.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Nika-Noten: Die Menschenrechtsindustrie und Nicaragua

Beitrag von John Perry
Warum konzentrieren sich die Menschenrechtsorgane der Vereinten Nationen auf einige Länder, andere jedoch nicht? Warum scheinen Organisationen wie Human Rights Watch und Amnesty International wichtige Beweise zu ignorieren, die ihnen vorgelegt wurden? Und warum wiederholen die Medien Geschichten über Menschenrechtsverletzungen, ohne deren Wahrhaftigkeit in Frage zu stellen?
Diese und weitere Fragen werden in einem der bemerkenswertesten Bücher des Jahres 2023 untersucht: „Die Menschenrechtsindustrie“ von Alfred de Zayas. Es ist aus zwei Gründen bemerkenswert. Einer ist, dass es die Erkenntnisse von de Zayas und anderen Experten über die Art und Weise zusammenführt, in der «Menschenrechte» verzerrt wurden, um den Interessen westlicher Regierungen, hauptsächlich denen der Vereinigten Staaten, zu dienen. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Corona-Politik: Impfungen sollten nie vor Infektion schützen, 2G war sinnlos

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die Corona-Politik der westlichen Regierungen hat sich als vollkommen sinnlos erwiesen, denn inzwischen hat die Europäische Arzneimittel Agentur (EMA) mitgeteilt, dass die sogenannten Covid-19-Impfstoffe „nicht zur Verhinderung der Übertragung von einer Person auf eine andere zugelassen“ wurden. Damit waren alle von den Regierungen eingeführten Regelungen (1G, 2G, 3G), die verhindern sollten, dass Nicht-Geimpfte das Virus übertragen, sinnlos, denn alle konnten das Virus übertragen, egal ob geimpft oder nicht. Und auch die Covid-Impfpässe, die die EU eingeführt hat, waren nie nötig, weil die sogenannte Impfung mit den experimentellen mRNA-Impfstoffen keine Ansteckungen verhindern sollte. Trotzdem wurden die Impfpässe eingeführt und sie werden wohl zur Grundlage der digitalen Identität, die Ursula von der Leyen bewirbt.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Aufruf der „Internationalen Koalition zur Beendigung des Völkermords in Palästina“

Am 30. Dezember 2023 hat sich eine Gruppe von Organisationen getroffen, um die Bemühungen zur Beendigung des Völkermords an den Palästinensern zu unterstützen. Die Initiatoren haben die „Internationale Koalition zur Beendigung des Völkermords in Palästina“ gegründet und einen Brief zur Unterstützung der Klage Südafrikas wegen Völkermordes an den Palästinensern vor dem IGH verfasst. Sie rufen weltweit Organisationen (keine Einzelpersonen) auf, diesen offenen Brief zu unterzeichnen, in dem Nationen aufgefordert werden, Interventionserklärungen beim Internationalen Gerichtshof einzureichen, … Das entsprechende Unterstützungsschreiben wurde inzwischen weltweit von mehr als 1500 Organisationen unterschrieben, darunter von der Weltunion der Freidenker und dem Deutschen Freidenker-Verband. Wir veröffentlichen hier das Unterstützungsschreiben im englischen Original und in deutscher Übersetzung sowie eine erste Presseerklärung der „Internationalen Koalition zur Beendigung des Völkermords in Palästina“.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Dann eben ein gemeinsamer Staat“

Interview von Jürgen Rose mit Prof. Jeff Halper vom Israelischen Komitee gegen Häuserzerstörung
Jürgen Rose: Aus welchem Grund haben Sie das “Israelische Komitee gegen Häuserzerstörung“ gegründet – gab es ein Schlüsselerlebnis hierfür?
Jeff Halper: Ja und nein. Zunächst wuchs ich als Kind der 60er Jahre auf – wir waren damals die „Blumenkinder“. Und die Sechziger waren sehr politisch. Auch ich selbst, ich war immer links, ob in der Bewegung gegen den Vietnam-Krieg oder in der Bürgerrechtsbewegung. Und als ich später nach Israel ging, hatte ich keine romantischen Vorstellungen, sondern da war mir bewußt, daß dort ein Besatzungsregime existierte. Deshalb war das erste, was ich in Israel tat, der israelischen Friedensbewegung beizutreten. … Den konkreten Auslöser für die Gründung unseres “Komitees gegen Häuserzerstörung“ lieferte dann die Wahl Benjamin Netanyahus im Jahr 1996.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Hört auf die Juden – und nicht auf die Zionisten!

Beitrag von Rainer Rupp
Meinem letzten Artikel unter dem Titel „Humanitäre US-Initiative: Mehr kleinere Bomben auf Gaza“, hatte ich ein Zitat von Oliver Ginsberg gebracht, das im Zusammenhang mit der politischen und medialen Rechtsfertigungsorgie im kollektiven Westen zur moralischen Unterstützung der zionistischen Mordbrenner in Gaza mit seltener Prägnanz kurz und bündig den Kern des Problems trifft. … Nach Veröffentlichung des Artikels bekam ich etliche Anfragen, wer dieser Ginsberg ist und in welchem Zusammenhang er dies von sich gegeben hatte. Die Antwort lautet, dass das Zitat aus einem Brief stammt, den Ginsberg an die Verfasser und Organisatoren eines offenen Briefes von 1.000 deutschen Literaturschaffenden geschrieben hatte. Stromlinienförmig konform mit der Bundesregierung in Berlin haben die Tausend deutschen „Intellektuellen“ in ihren offenen Brief versucht, sich als die besseren Juden zu profilieren.

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Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Vortrag: US-Kapital gegen den Rest der Welt

Vortrag von und Diskussion mit Dr. Werner Rügemer
Donnerstag, 17. August 2023, 18:00 Uhr, WeltHaus Heidelberg, Willy-Brandt-Platz 5, 69115 Heidelberg
Der US-geführte Kapitalismus ist im Niedergang: wirtschaftlich, menschen- und arbeitsrechtlich, politisch, moralisch und im internationalen Ansehen. Dies betrifft insbesondere die Mehrheit der abhängig Beschäftigten mit sinkenden Arbeitseinkommen und Renten: Auch arbeits- und lebensbedingte Krankheiten nehmen zu, die Lebenserwartung sinkt, vor allem in den USA. Diesem Kapitalismus bleibt das letzte Mittel: Die mehrfach höhere Aufrüstung und militärische Aktionen rund um den Globus. Insbesondere Russland und China werden zu – mit allen Mitteln zu bekämpfenden – Systemfeinden erklärt, bis hin zum möglichen Atomkrieg in Europa.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Oskar Lafontaine im Interview: „Grüne sind der US-Politik unterworfen“

Interview von Tom J. Wellbrock mit Oskar Lafontaine
Im Interview mit Tom Wellbrock streift der ehemalige SPD-Politiker und Gründer der Partei Die Linke, Oskar Lafontaine, zahlreiche Themenfelder der aktuellen Politik und räumt mit vielem auf, was in Deutschland für wahr gehalten wird, jedoch nicht den Fakten entspricht. Da ist zunächst das Thema Ukraine. Die Position der Bundesregierung, die von vielen Deutschen geteilt wird, ist, dass die Ukraine von Russland brutal überfallen wurde, sich verteidigt und Deutschland zur Lieferung von Waffen daher moralisch verpflichtet sei. Die Ukraine verteidige westliche Werte, Demokratie und Freiheit gegen den russischen Autoritarismus. Wenn die Ukraine heute fällt, stehe der Russe morgen in Berlin – eine Floskel, die in deutschen Talkshows mantraartig wiederholt wird. 

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Treffen der G7-Außenminister: Der Berg kreißte

Beitrag von Dagmar Henn
Die Außenminister der G7 treffen sich in Japan und gönnten sich eine lange Erklärung. Eine Erklärung, die belegt, dass die Veränderungen des letzten Jahres in dieser Gruppe noch nicht angekommen sind. Die G7 sind nicht mehr der Nabel der Welt und schon längst nicht mehr die Staatengruppe, die allen anderen vorschreiben kann, wie sie sich zu verhalten haben. Das Ministerium von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat die Erklärung bisher nicht einmal veröffentlicht; es hinkt der Wirklichkeit noch um zwei Tage hinterher, die neueste Meldung betrifft den Aufbruch der Ministerin nach China. Aber das französische Außenministerium ist so freundlich, den offiziellen Text der Erklärung komplett und sogar auf Englisch zu veröffentlichen. Nicht, dass die Lektüre Vergnügen bereitet; es ist ein zähes und langes Dokument, das vor allem betonen will, man sei für alles zuständig und habe jedermann Ratschläge oder Ermahnungen zu erteilen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Klatschende Ohrfeige für Baerbock

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) ist gerade auf Staatsbesuch in Japan. Dort trifft sie auf ihre Amtskollegen der G7-Staaten. In einem Tweet zum Treffen teilt sie erneut gegen China aus, das sie zuvor besucht und dort für einen diplomatischen Skandal gesorgt hat, der das Ansehen Deutschlands beschädigt hat. Obwohl sie in Deutschland für ihre klare Haltung gelobt wurde, hat sich Chinas Außenminister die deutsche Besserwisserei verbeten. Nun schreibt Baerbock auf Twitter: „Als G7 sind wir gemeinsam stark, weil wir genau wissen, wofür wir eintreten: Für eine internationale Ordnung, in der Rechtsstaatlichkeit & Völkerrecht Vorrang haben. …“

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Arbeit & Soziales

Wie „pflegt“ man eine koloniale Ideologie?

Beitrag von Dagmar Henn
Kaum jemand wird mehr ernsthaft bezweifeln, dass die Länder des Westens sich in den vergangenen Jahrhunderten beim Rest des Planeten eifrig bedient haben und jetzt gerade alles daran setzen, dass dieser Zustand nicht beendet wird. Die Frage, warum die Bevölkerungen der westlichen Länder diese Plünderung mitgetragen haben und bis heute mittragen, ist allerdings gar nicht so einfach zu beantworten. Es gibt die Behauptung, dass nennenswerte Teile der Bevölkerung schlicht von diesen Machtverhältnissen profitieren. Man erinnere sich an die Bananenfrage zwischen BRD und DDR – in der BRD gab es immer Bananen, aber sie kamen (und kommen) aus Plantagen mit elenden Arbeitsverhältnissen; in der DDR gab es sie höchst selten, aber sie waren kein Produkt einer Raubökonomie.

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