Frieden – Antifaschismus – Solidarität – Seite 3

NATO auf dünnem Eis: „Steadfast Defender“ – ein Manöver, das Angst macht

27. Januar 2024 Webredaktion 524 Views Abschreckung, Armee, Bundeswehr, Geschichte, Großbritannien, Kalter Krieg, Manöver, NATO, Russland, Sowjetunion, USA

Beitrag von Dagmar Henn
Das NATO-Manöver „Steadfast Defender“, das bereits nächste Woche beginnt und bis in den Mai dauern wird, ist kein Ereignis, das man unter übliche Geschäftstätigkeit verbuchen und ignorieren könnte. Im Gegenteil, es ist brandgefährlich. Es weckt gewisse Erinnerungen an ein historisches Manöver, das die Welt tatsächlich an den Rand eines Atomkrieges brachte: das Manöver Able Archer 1983. Wie Steadfast Defender war auch Able Archer eigentlich die Bezeichnung für eine ganze Serie von Manövern, damals jährlich. Wobei es sich dabei vor allem um eine Stabsübung handelte, also keine großen Truppenbewegungen stattfanden wie jetzt bei Steadfast Defender. Was die beiden Situationen miteinander verbindet, ist, dass sie sich in einer Grauzone zwischen Simulation und Wirklichkeit bewegen. Able Archer war 1983 deshalb gefährlich, weil die Spannungen zwischen der Sowjetunion und den USA auf dem Höhepunkt waren.

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Das Berliner Kriegskabinett: auf Beutezug

23. Januar 2024 Webredaktion 715 Views ARD, Bedrohung, Bundeskanzler, Deutschland, Interessen, Merkel, SPD, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen, Weltwirtschaftsforum, ZDF

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
ARD-Tagesschau, ZDF-heute und Deutschlandradio-Nachrichten schert es nicht, aus welch tatsächlichen Gründen die Bundesregierung Geld, Waffen, informationelle und logistische Hilfe in die Ukraine pumpt – bis dato mindestens 30 Milliarden Euro (indirekte Kosten wie die Flüchtlingsaufnahme nicht gerechnet). Profunde Kenntnis der Bundesbürger von den politikleitenden Interessen an der deutschen Kriegsbeteiligung ergäbe mit Sicherheit ein anderes, qualifizierteres Meinungsbild dazu, als es die Tagesschau in ihrem „Deutschlandtrend“ vermittelt: 31 Prozent halten die deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine für angemessen, 25 Prozent gehen sie nicht weit genug; eine deutliche Mehrheit ist also für massiven Waffenexport ins Kriegsgebiet. Dass sich die Bundesregierung nicht nur als gefügiger US-Vasall, sondern auch aus eigenen Stücken, im kommerziellen Interesse ihrer (Rüstungs-)Wirtschaft, zur Kriegspartei machte, spielt im Diskurs über den Ukraine-Krieg leider keine Rolle.

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Galerie: Liebknecht-Luxemburg-Demo 2024

17. Januar 2024 Webredaktion 581 Views Frieden, Geschichte, Karl Liebknecht, Liebknecht-Luxemburg-Demonstration, Palästina, Polizeigewalt, Rosa Luxemburg

Die Demonstration zu Ehren von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht – die vor 105 Jahren von rechten Freikorpssoldaten ermordeten Mitbegründer der Kommunistischen Partei Deutschlands – fand wie im vergangenen Jahr mit etwa 12.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Linke unterschiedlichster Strömungen – darunter auch Freidenker – haben auf der Demonstration gemeinsam ihre Standpunkte und Forderungen bekundet. Der Krieg Israels gegen Gaza war diesmal das dominante Thema. Die Solidarität mit Palästina war auch der Auslöser für brutale Polizeiübergriffe, die zahlreiche Verletzte forderten. … In der Pressemitteilung der Organisatoren heißt es: „Es war eine junge, bunte, kämpferische, geschlossen agierende Demonstration, die trotz der brutalen Polizeiübergriffe ihr Ziel – den Friedhof der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde erreichte.“

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Aufruf der „Internationalen Koalition zur Beendigung des Völkermords in Palästina“

16. Januar 2024 Webredaktion 466 Views Aufruf, Genozid, Gerichtsprozess, IGH, Israel, Menschenrechte, Nahostkonflikt, Palästina, Südafrika, Unterstützung, Völkermord

Am 30. Dezember 2023 hat sich eine Gruppe von Organisationen getroffen, um die Bemühungen zur Beendigung des Völkermords an den Palästinensern zu unterstützen. Die Initiatoren haben die „Internationale Koalition zur Beendigung des Völkermords in Palästina“ gegründet und einen Brief zur Unterstützung der Klage Südafrikas wegen Völkermordes an den Palästinensern vor dem IGH verfasst. Sie rufen weltweit Organisationen (keine Einzelpersonen) auf, diesen offenen Brief zu unterzeichnen, in dem Nationen aufgefordert werden, Interventionserklärungen beim Internationalen Gerichtshof einzureichen, … Das entsprechende Unterstützungsschreiben wurde inzwischen weltweit von mehr als 1500 Organisationen unterschrieben, darunter von der Weltunion der Freidenker und dem Deutschen Freidenker-Verband. Wir veröffentlichen hier das Unterstützungsschreiben im englischen Original und in deutscher Übersetzung sowie eine erste Presseerklärung der „Internationalen Koalition zur Beendigung des Völkermords in Palästina“.

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Aufkleber: Stoppt Völkermord, ethnische Säuberung und Besatzung in Palästina!

12. Januar 2024 Webredaktion 996 Views Aufkleber, Besatzung, Ethnische Säuberung, Israel, Materialien, Nahostkonflikt, Palästina, Völkermord

Der Deutsche Freidenker-Verband hat einen neuen Aufkleber herausgegeben mit folgendem Inhalt:
„Nie wieder“ heißt jetzt:
Stoppt Völkermord, ethnische Säuberung und Besatzung in Palästina!“
Die Aufkleber haben die Größe 10,5 x 7,4 cm, kosten 5 € pro 100 Stück und können bestellt werden bei: Deutscher Freidenker-Verband, Schillstr. 7, 63067 Offenbach am Main bzw. per E-Mail an: vorstand@freidenker.de.

Aktuelles Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Faltblatt: „Wieder kriegstüchtig“ – oder kriegsgeil? Russland ist nicht unser Feind

12. Januar 2024 Webredaktion 2998 Views Angriffskrieg, Aufrüstung, Deutschland, Donbass, Flyer, Krim, Lebensstandard, Materialien, Minsker Abkommen, NATO, Nord Stream, Ukraine-Konflikt, USA, Völkerrecht, Waffenlieferungen, Wirtschaftskrieg

Faltblatt des Deutschen Freidenker-Verbandes
„Wir müssen kriegstüchtig werden und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen“, so Bundeskriegsminister Boris Pistorius, damit meint er, außer immer mehr Waffen: einen „Mentalitätswechsel“ der Deutschen. Schluss also mit pazifistischen Träumen, mit „Frieden schaffen ohne Waffen“, dem friedlichen Zusammenleben mit allen Nachbarn. Im Klartext: Schluss mit der Verpflichtung des Grundgesetzes, Frieden zu halten. Schuld daran sei „der Russe“, „Putin“, der „völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands“. Der habe am 24.02.2022 begonnen, mit dem „unprovozierten Überfall“ auf die Ukraine – dieses Mantra wiederholen die „Mainstream-Medien“ gebetsmühlenmäßig. Plötzlich und unerwartet haben USA, NATO und Bundesregierung das Völkerrecht wiederentdeckt – über ihre eigenen völkerrechtswidrigen Angriffskriege gegen Jugoslawien, Afghanistan, den Irak, Libyen, Syrien schweigt der Krieger Höflichkeit, …

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Wohin soll die Reise gehen?

7. Januar 2024 Webredaktion 778 Views 1. Weltkrieg, 2. Weltkrieg, Außenpolitik, Chaos, China, Deutschland, Epoche, Globalstrategie, Imperialismus, Russland, Sowjetunion, Sozialismus, USA, Zeitenwende

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Unterschiedliche politische Lager schätzen ein, dass sich die Welt in einer „Ära globaler Veränderungen“ befindet, wie es sie seit einem Jahrhundert nicht mehr gegeben hat. Nicht alle sagen aber, in welche Richtung die Reise geht. Trotz Antikommunismus, Antisowjetismus, Russophobie, trotz Rückschlägen, können wir heute feststellen: vor 100 Jahren gab es noch keine VR China, es gab auch kein Indien. Es gab keine unabhängigen afrikanischen Staaten. Es gab „Europa“ und die Kolonialreiche seiner Mächte sowie die aufstrebenden USA, die die Weltkriege genutzt haben, um ihre weltweite Herrschaft aufzubauen. Die Wende wurde 1917 von der Oktoberrevolution in Russland eingeleitet! Nach der Zerschlagung der Sowjetunion und der Niederlage des Sozialismus in Europa ist die aktuelle internationale Lage und ihre Entwicklung tatsächlich schwer berechenbar – wie lange nicht.

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Israels „Existenzrecht“ und „Selbstverteidigung“ sind die Unwörter des Jahres!

31. Dezember 2023 Webredaktion 736 Views Besatzung, Genozid, Hamas, Israel, Nahostkonflikt, Objektivität, Palästina, Selbstverteidigung, UNO, Verbrechen

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Hat nicht der „jüdische Besatzerstaat“ jedes Recht auf „Selbstverteidigung“ verwirkt und als Besatzer auch nie gehabt? Wer gibt Besatzern das Recht auf „Selbstverteidigung“ gegen Besetzte, die sich mit allen wenigen Mitteln versuchen, sich dieser illegalen Besatzung zu widersetzen? Ja, das ist ihr legales Recht! Ja, es waren brutale Mittel, gegen eine brutale Besatzung. Das gleiche gilt für den mehr als propagandistisch erfundenen Begriff des „Existenzrechts“. Wie oft schrieb ich schon, dass ein Staat ohne Grenzen und Verfassung dieses Recht nicht hat. Israel hat nur ein Ziel und das heißt Land stehlen, siedeln, vertreiben und in einem Apartheid-Groß-Israel allein zu existieren. Wenn also jeder deutsche „Neubürger“ dieses „Existenzrecht“ anerkennen muss, um eingebürgert zu werden, dann ist das mit unserer Demokratie nicht vereinbar.

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Der Gazakrieg und die Destabilisierung des Nahen Ostens

29. Dezember 2023 Webredaktion 420 Views Gaza, Hamas, Hisbollah, Israel, Libanon, Nahostkonflikt, Palästina, Syrien

Video-Interview von Sabine Kebir mit Karin Leukefeld
Im Gespräch mit Sabine Kebir erläutert Karin Leukefeld die durch den Krieg zwischen Israel und den Palästinensern ausgelöste erhöhte militärische Aktivität an der Grenze zum Libanon sowie in Syrien. Auch Angriffe irakischer Milizen auf amerikanische Basen in den syrischen Kurdengebieten sind Zeichen erhöhter militärischer Aktivität.
Leukefeld spricht ausführlich über den militärischen Schlagabtausch zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah und über hier kaum bekannte Facetten des Konflikts. Nicht alle im Libanon lebenden Palästinenser, nur die dort befindlichen Mitglieder der Hamas arbeiten mit der Hisbollah zusammen. Auch jemenitische Huthis greifen in den Konflikt ein. Erläutert wird auch die sich weiter verschlechternde Versorgungslage der syrischen Bevölkerung.

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Das massenhafte Töten von Zivilisten in Gaza geht weiter

6. Dezember 2023 Webredaktion 558 Views Bombardierung, Gaza, Geiselnahme, Hamas, Israel, Kriegsverbrechen, Multipolare Welt, Nahostkonflikt, Palästina, Westjordanland

Beitrag von Rainer Rupp
Nach einer ganzen Woche Waffenstillstand und sieben Runden des Geisel- und Gefangenenaustauschs befinden sich nach israelischen Angaben immer noch 137 Geiseln in Hamas-Gefangenschaft, darunter auch einige US-Amerikaner. Insgesamt wurden in der vergangenen Woche 110 Hamas-Geiseln, hauptsächlich Frauen und Kinder, gegen israelische Geiseln aus Gefängnissen ausgetauscht, vor allem palästinensische Frauen und Kinder, oft nicht älter als sechs Jahre. Da fragt man sich, was sechs Jahre alte palästinensische Kinder in israelischen Gefängnissen machen, wo sie unzugänglich für ihre Eltern womöglich wie Tiere gehalten werden. Denn als „menschlich aussehende Tiere“ hat der aktuelle israelische Kriegsminister Galant in einer öffentlichen Ansprache für seine Soldaten die Palästinenser bezeichnet, die entweder umgebracht oder vertrieben werden müssten.

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„Dann eben ein gemeinsamer Staat“

22. November 2023 Webredaktion 718 Views Außenpolitik, Besatzung, Frieden, Friedensbewegung, Holocaust, Israel, Menschenrechte, Nahostkonflikt, Palästina

Interview von Jürgen Rose mit Prof. Jeff Halper vom Israelischen Komitee gegen Häuserzerstörung
Jürgen Rose: Aus welchem Grund haben Sie das “Israelische Komitee gegen Häuserzerstörung“ gegründet – gab es ein Schlüsselerlebnis hierfür?
Jeff Halper: Ja und nein. Zunächst wuchs ich als Kind der 60er Jahre auf – wir waren damals die „Blumenkinder“. Und die Sechziger waren sehr politisch. Auch ich selbst, ich war immer links, ob in der Bewegung gegen den Vietnam-Krieg oder in der Bürgerrechtsbewegung. Und als ich später nach Israel ging, hatte ich keine romantischen Vorstellungen, sondern da war mir bewußt, daß dort ein Besatzungsregime existierte. Deshalb war das erste, was ich in Israel tat, der israelischen Friedensbewegung beizutreten. … Den konkreten Auslöser für die Gründung unseres “Komitees gegen Häuserzerstörung“ lieferte dann die Wahl Benjamin Netanyahus im Jahr 1996.