Frieden – Antifaschismus – Solidarität – Seite 11

Das Völkerrecht als Buffet für den Westen

16. Dezember 2022 Webredaktion 622 Views Angela Merkel, Baerbock, Diplomatie, Kosovo, NATO-Überfall auf Jugoslawien, UN-Sicherheitsrat, Völkerrecht

Beitrag von Dagmar Henn
Es wirkt fast, als hätten sie sich verabredet. Es ist erst wenige Tage her, dass Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch mit der Zeit öffentlich erklärte, auch sie habe, wie Poroschenko, die Minsker Vereinbarungen nur abgeschlossen, um der Ukraine Zeit zu verschaffen; und nun twittert Außenministerin Annalena Baerbock Folgendes: Kosovo reduced tensions by postponing local elections. Recent rhetoric from Serbia did the opposite. Suggesting sending Serbian forces to Kosovo is completely unacceptable. So are the latest attacks on @EULEXKosovo. All my support goes to the EU-led dialogue. Mehr muss man über die deutsche Haltung zum Völkerrecht eigentlich nicht wissen. Völkerrecht? Was hat das mit dem Völkerrecht zu tun, dürften einige fragen.

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Völkerhass um jeden Preis

11. Dezember 2022 Webredaktion 625 Views Faschismus, Geschichtsfälschung, Kommunismus, Kriegsverbrechen, NATO, Ukraine-Konflikt, Volksverhetzung

Beitrag von Arnold Schölzel
Der NATO-Krieg in der Ukraine steckt fest, den Wirtschaftskrieg gegen Russland hält nur Annalena Baerbock für erfolgreich, bleibt die ideologische Gigantenschlacht zwischen „Demokratie“ und „Autokratie“. Universalwaffen dabei sind: Verharmlosung des Faschismus und das Märchen von einer Ukraine und allen Nachbarstaaten Russlands, die seit mindestens 1.000 Jahren dessen Opfer waren. Streng achtet Kiew im Auftrag Washingtons darauf, dass zum Beispiel die bundesdeutsche Bevölkerung stramm steht, wenn ihr verkündet wird: Faschistische Verbrechen hat es kaum gegeben, nur kommunistische. Und: Ein Krieg gegen den Donbass seit 2014 hat nie stattgefunden.

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Lernen wir die Neue Welt kennen!

6. Dezember 2022 Webredaktion 662 Views China, Demokratie, Der Westen und Russland, Frieden, Multipolare Welt, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Russland, Solidarität, Strategie, Werteorientierung

Präsentation von Vladimir Kršljanin beim Runden Tisch „Serbien, Russland und die Geburt der Neuen Welt“, der am 10. November 2022 stattfand und von der Serbisch-Russischen Bruderschaft organisiert wurde.
Menschliche Kreativität ist ein kollektiver Akt. Dennoch waren die Westmächte vom antiken Rom bis heute die Ursache für unzählige Kriege und das Leid des größten Teils der Menschheit. Das heißt, die ausgehende Dominanz des Westens basierte nicht auf Kreativität, sondern auf Zerstörung und Plünderung. Serben und Russen sind Träger hoher orthodoxer spiritueller und moralischer Werte. Ähnlich verhält es sich mit den Chinesen und ihrer konfuzianischen Tradition. Für uns alle ist das vorherrschende Prinzip in zwischenmenschlichen Beziehungen KOOPERATION, nicht WETTBEWERB und KONFLIKT wie im Westen.

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Wer ist der Aggressor?

6. Dezember 2022 Webredaktion 703 Views Angriffskrieg, EU, Friedensbewegung, Hegemonie, Multipolare Welt, NATO, Putsch, Russland, Ukraine-Konflikt, USA, Völkerrecht

Die Friedensbewegung und der US-Stellvertreterkrieg in der Ukraine
Eine Analyse von George und Doris Pumphrey
Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wähnte sich der US-Imperialismus als ewiger Hegemon, den nichts mehr daran hindern konnte, endlich seinen lang ersehnten Weg zu den enormen Bodenschätzen Russland antreten zu können. Destabilisierung im post-sowjetischen Raum durch „Farbrevolutionen“ mit der Hilfe von NGOs und die Eindämmung Russlands durch die NATO-Osterweiterung sollten das Wiedererstarken Russlands verhindern. Die Ukraine spielt in diesem Plan eine besondere Rolle. Die dem Pentagon nahestehende Denkfabrik „RAND Corporation“ hat die US-Strategie deutlich formuliert: „Russland überdehnen und aus dem Gleichgewicht bringen“ – mit einem Katalog von Maßnahmen zur Schwächung Russlands.

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Wer ist der Aggressor?

22. November 2022 Webredaktion 721 Views Aggressionskrieg, Bundesregierung, Friedensbewegung, NATO, Russland, Sicherheitspolitik, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Völkerrecht

Beitrag von George und Doris Pumphrey
Es gibt genug Informationen und Analysen über die Osterweiterung der NATO bis an die russischen Grenzen und über das Bestreben der USA, ein Wiedererstarken Russlands nach dem Ende der Sowjetunion zu verhindern, um die Aufrechterhaltung der globalen US/NATO-Hegemonie zu sichern. … Die dem Pentagon nahestehende Denkfabrik, RAND-Corporation hatte 2019 die US-Strategie deutlich formuliert: „Russland überdehnen und aus dem Gleichgewicht bringen“ mit einem Katalog von Maßnahmen zur Schwächung Russlands. Die wichtigste Maßnahme zielte darauf ab, die Ukraine als „die größte externe Verwundbarkeit Russlands auszunutzen“, sie zu bewaffnen und militärisch zu beraten, um einen Konflikt mit Russland zu entfachen.

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Rolf Mützenich und die Terrorliste der Ukraine

21. November 2022 Webredaktion 453 Views Schwarze Liste, SPD, Terror, Ukraine, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Wolfgang Bittner
Im Juli dieses Jahres wurde von einem ukrainischen „Zentrum zur Desinformationsbekämpfung“, das dem Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj untersteht, eine schwarze Liste veröffentlicht, auf der auch Persönlichkeiten aus Deutschland stehen, unter anderem der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich. Die Liste mit Namen, Foto, Funktionsbezeichnung und einer kurzen Erläuterung zur „Verfehlung“ war etwa drei Wochen lang im Internet einsehbar. Der Leiter des Zentrums zur Desinformationsbekämpfung, Andriy Shapovalov, bezeichnete die Personen auf der Schwarzen Liste als „Informationsterroristen“, die damit rechnen müssen, als „Kriegsverbrecher“ verfolgt zu werden.

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Ukraine-Krieg und Völkerrecht

20. November 2022 Webredaktion 994 Views Donbass, Friedensbewegung, Putsch, Russland, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Völkerrecht

Beitrag von Klaus Hartmann
Die Donbass-Republiken entstanden, weil sie die Machtübernahme durch die NATO-gesteuerten „Euro-Maidan“-Putschisten auf ihrem Territorium nicht akzeptierten und verhindern wollten. Die Junta in Kiew hat darauf eine „antiterroristische Aktion“ ausgerufen und Truppen sowie neonazistische Einheiten gegen den Donbass in Marsch gesetzt. Dieser Aggression gegen die „eigene“ Bevölkerung fielen bis Anfang 2022 über 14.000 Menschen zum Opfer – in der großen Mehrheit Donbass-Bewohner und ethnische Russen. Der Krieg in der Ukraine begann also nicht im Februar 2022, sondern 2014, und Russland hat die Ukraine nicht „angegriffen“, sondern in einen schon acht Jahre dauernden Krieg eingegriffen.

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Ukraine, Polen, ein Urteil und die Rakete: Wie der Zufall so spielt

20. November 2022 Webredaktion 634 Views Krieg, Polen, Russland, Ukraine, Ukraine-Konflikt, UN-Sicherheitsrat, USA

Beitrag von Dagmar Henn
Die Geschichte der ukrainischen Rakete und des polnischen Traktors scheint noch nicht zu Ende geschrieben zu sein. Nachdem der Raketentyp einwandfrei identifiziert wurde und klar war, dass dieser Typ jederzeit hätte ferngezündet werden können, was ein Hinweis auf einen absichtlichen Abschuss sein kann, erachtete es die NATO als nötig, auf dieses Detail einzugehen. Der Focus berichtete unter Berufung auf das NATO-Hauptquartier in Brüssel, es habe sich um einen Unfall gehandelt. „Doch statt die Flugabwehrrakete – was technisch offenbar möglich ist – noch in der Luft per Fernsteuerung zu zerstören, sei die Rakete weitergeflogen und auf polnischem Gebiet eingeschlagen. …“

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Ein Gespräch mit der Leiterin des Italienischen Krankenhauses in Damaskus

17. November 2022 Webredaktion 601 Views Armut, Erdgas, Erdöl, Friedensbewegung, Krankenhaus, Medizinische Geräte, Sanktionen, Syrien, Valjevo

Beitrag von Bernd Duschner
Die Friedensgruppe „Freundschaft mit Valjevo e.V.“ im oberbayerischen Pfaffenhofen a. d. Ilm arbeitet seit 6 Jahren mit dem „Italienischen Krankenhaus“ in Damaskus zusammen. Mit Spendengeldern konnten der Verein dem Krankenhaus immer wieder helfen, so beim Kauf eines gebrauchten Computertomographen, neuer Betten, von Defibrillatoren, der Beschaffung von Winterkleidung für Straßenkinder oder für Insassen von Altenheimen. Vom 4.-8. November 2022 hat seine Leiterin, Schwester Carol Tahhan, Pfaffenhofen besucht und auf einer Veranstaltung über die Situation in Syrien berichtet. In Syrien findet eine humanitäre Katastrophe statt: 90% der Bevölkerung, so die UN-Sonderberichterstatterin Alena Douhan in ihrem soeben publizierten Bericht zu Syrien, leben unterhalb der Armutsgrenze.

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Video: Ami go home

13. November 2022 Webredaktion 772 Views Atomwaffen, CIA, Frieden, Kriegsgefahr, Musik, Ramstein, USA

Video von Diether Dehm
Es war am Samstag ein Hochgefühl für uns alle an der Bühne wie da Hunderte mitsangen beim „Ami go home“. Während ich am Alex sang, demonstrierten 1000de in Rom ebenfalls gegen den NATO-Faschismus in der Ukraine. Danach ging unser Song viral echt überall rum. Aber lassen wir uns Augenzwinkern und Klugheit nicht nehmen. Darum werde ich die nächsten Tagen in einer marxistischen Zeitschrift begründen, warum dieser Song, unser Einsatz für nationale Souveränität gegen US-Atomraketen in Ramstein antiimperialistisch ist – und antinationalistisch. (By the way: es wäre für unsere amerikanischen Freunde echt „hilfreich“, wenn der Song in ganz Deutschland mitgesungen würde). Darum hier der Text …

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Wirtschaftskrieg gegen Russland: „Sanktionen“ sind ein Bruch des Völkerrechts

9. November 2022 Webredaktion 750 Views Blockade, Bündnispolitik, Fake News, Handel, Linke Politik, Manipulation, Regime-Change, Russland, Sanktionen, Ukraine-Konflikt, UNO, Völkerrecht, Wirtschaftskrieg

Manuskript eines Vortrages von Joachim Guilliard
Ein brandaktuelles Thema: Angesichts der Mehrfachkrise ‒ Krieg, Energiekrise, Inflation ‒ und ihren wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen nehmen zwar auch hierzulande Protestaktionen zu. In der Linken scheiden sich dabei aber die Geister in der Frage, ob auch die Wirtschaftsblockaden gegen Russland thematisiert werden sollen oder dürfen. Viele Bündnisse von linken Gruppen, Parteien und Gewerkschaften scheuen sich davor, auch diese und damit auch die Bundesregierung für die Preisexplosionen bei Gas & Strom und die sonstigen drastischen Preissteigerungen verantwortlich zu machen oder stehen mehr oder weniger hinter den Embargomaßnahmen und ihrer militärischen Unterstützung für Kiew.